Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassung der Ausstellung von i.R. einer Hundezucht notwendigen Ahnentafeln der Weltorganisation der Kynologie; Anmeldung eines Vereinslogos mit dem Wortbestandteil "Federation Cynologique Internationale" wegen der Behauptung einer bestehenden Gründungsmitgliedschaft; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Vereinsrecht: Pflicht zur Mitgliederaufnahme gilt nicht uneingeschränkt

• IWW (Kurzinformation)

  Vereinsrecht - Pflicht zur Mitgliederaufnahme gilt nicht uneingeschränkt

• streifler.de (Kurzinformation)

  Vereinsrecht: Pflicht zur Mitgliederaufnahme gilt nicht uneingeschränkt

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Maßgeblich für das Verständnis und den Inhalt einer Äußerung ist insoweit nicht die subjektive Absicht des sich Äußernden, sondern allein der Sinn, der den Äußerungen nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zukommt (vgl. BVerfG, NJW 2006, 207 - "IM Sekretär" Stolpe).

  Dieser wäre an den Maßstäben zu messen, die das Bundesverfassungsgericht in der "Stolpe-Entscheidung" (BVerfG NJW 2006, 207 - "IM-Sekretär" Stolpe) aufgestellt hat.

  Der Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht sind vielmehr alle nicht entfernt liegenden Deutungsvarianten zugrunde zu legen, die dieses Recht beeinträchtigen (vgl. BVerfG NJW 2006, 207 - "IM-Sekretär" Stolpe).

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Bei Werturteilen wird maßgebend, ob sie als Schmähung, Formalbeleidigung oder Verletzung der Menschenwürde anzusehen und deshalb zu unterlassen sind, oder wenn dies zu verneinen ist, ob sie im Rahmen einer Abwägung dem Persönlichkeitsschutz vorgehen (vgl. BVerfGE 90, 241 ff.; 93, 266 ff.).

  Abzustellen ist insoweit auf den unbefangenen Durchschnittsempfänger unter Berücksichtigung der Gesamtdarstellung, wie sie für ihn erkennbar ist (BVerfG, NJW 1995, 3303 - Soldaten sind Mörder II; NJW 1999, 483; BGH, NJW 2002, 1192).

• BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94

  Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der …

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Es kommt auf Durchschnittsempfänger an, die mit der Materie nicht speziell vertraut sind (BGH, NJW 1995, 861 - Caroline von Monaco I).

 
• BVerfG, 13.04.1994 - 1 BvR 23/94

  Auschwitzlüge

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Bei Werturteilen wird maßgebend, ob sie als Schmähung, Formalbeleidigung oder Verletzung der Menschenwürde anzusehen und deshalb zu unterlassen sind, oder wenn dies zu verneinen ist, ob sie im Rahmen einer Abwägung dem Persönlichkeitsschutz vorgehen (vgl. BVerfGE 90, 241 ff.; 93, 266 ff.).
• BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96

  Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Alle übrigen Tatsachenbehauptungen mit Meinungsbezug genießen prinzipiell Grundrechtsschutz, auch wenn sie sich später als unwahr herausstellen (BVerfG, NJW 1999, 1322).
• BGH, 29.01.2002 - VI ZR 20/01

  Zulässigkeit der Kritik an der gewerblichen Leistung eines …

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Abzustellen ist insoweit auf den unbefangenen Durchschnittsempfänger unter Berücksichtigung der Gesamtdarstellung, wie sie für ihn erkennbar ist (BVerfG, NJW 1995, 3303 - Soldaten sind Mörder II; NJW 1999, 483; BGH, NJW 2002, 1192).
• BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

  Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf …

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Diese ist für den Unterlassungsanspruch materielle Anspruchsvoraussetzung (vgl. BVerfG NJW 2000, 1209; BGH NJW 1995, 132).
• BVerfG, 25.08.1998 - 1 BvR 1435/98

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einem …

  Auszug aus LG Köln, 22.08.2007 - 28 O 495/06

  Abzustellen ist insoweit auf den unbefangenen Durchschnittsempfänger unter Berücksichtigung der Gesamtdarstellung, wie sie für ihn erkennbar ist (BVerfG, NJW 1995, 3303 - Soldaten sind Mörder II; NJW 1999, 483; BGH, NJW 2002, 1192).

• VG Gera, 09.12.2008 - 3 K 595/08

  Jagd-, Forst- und Fischereirecht; Jagdhund; Brauchbarkeitsprüfung; Jäger; …

  Ob der JGHV den Verein für Schwarzwälder Schweißhunde und Plott Hounds e.V. in den Verband aufnehmen müsste, ist hier nicht zu prüfen (vgl. dazu u.a. LG Köln, Urt. v. 22.08.2007 - 28 O 495/06 - zitiert nach juris).