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   BPatG, 14.02.1996 - 28 W (pat) 169/95   

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BPatG, 14.02.1996 - 28 W (pat) 169/95 (https://dejure.org/1996,35192)
BPatG, Entscheidung vom 14.02.1996 - 28 W (pat) 169/95 (https://dejure.org/1996,35192)
BPatG, Entscheidung vom 14. Februar 1996 - 28 W (pat) 169/95 (https://dejure.org/1996,35192)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.11.1997 - 24 W (pat) 144/96

    Markenschutz - Unterscheidungskraft sprichartiger Wortfolgen

    Dementsprechend wird die markenrechtliche Unterscheidungskraft solcher Wortfolgen in der Rechtsprechung einhellig verneint (BPatGE 38, 4, 5 = GRUR 1997, 643 "SOMETHING SPECIAL IN THE AIR"; GRUR 1997, 282, 283 "Radio von hier, Radio wie wir"; GRUR 1997, 644, 645 "Partner with the Best"; Beschluß des 28. Senats vom 14. Februar 1996, 28 W (pat) 169/95 "Die Zukunft braucht unsere besten Ideen", zitiert bei Anders/Hacker, GRUR 1997, 487, 502, Leitsatz auch in BlPMZ 1997, 209; Beschluß des 33. Senats vom 18. Juli 1997, 33 W (pat) 55/97 "So sind wir nun mal"; Beschluß des 24. Senats vom 14. November 1995, 24 W (pat) 156/94 "Mann oh Mann nur keinen ärger", zitiert bei Anders/Hacker, a.a.O., Fußn 185; für das alte Recht ebenso BPatG GRUR 1994, 217 "MADE IN PARADISE"; vgl. auch BGH GRUR 1988, 211, 212 "Wie hammas denn"; zur historischen Entwicklung der Rechtsprechung s Erdmann, a.a.O. S 554).
  • BPatG, 26.02.1997 - 29 W (pat) 163/95

    Markenschutz - Schutzfähigkeit eines aus schutzunfähigen gebildeter Werbeslogan

    Da sich die Schutzhindernisse der mangelnden Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses durch das Inkrafttreten des neuen Markengesetzes (insbes § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG ) nicht grundlegend geändert haben, besteht keine Veranlassung, von dieser Rechtsprechung abzugehen (vgl. BPatG 24 W (pat) 156/94 "Mann oh Mann nur keinen ärger", LS veröffentlicht in Juris; 28 W (pat) 169/95 "Die Zukunft braucht unsere Ideen", veröffentlicht in Juris; Beschluß des Senats vom 23. Oktober 1996 - 29 W (pat) 47/95 - "Radio von hier, Radio wie wir", Rechtsbeschwerde zugelassen und eingelegt).
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