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   BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07   

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BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
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  • BPatG, 08.01.2002 - 33 W (pat) 206/00
    Auszug aus BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07
    Das ursprünglich englische Wort "Pack" wird in der deutschen Werbesprache u. a. i. S. v. "Packen, Packung, Paket, Verpackungseinheit" verwandt und ist von der Rechtsprechung im Zusammenhang mit Schokoladenwaren, Bekleidungsstücken sowie Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien als beschreibendes Element eingeordnet worden, das in Kombination mit weiteren beschreibenden Angaben kein schutzfähiges Zeichen bilden kann (BPatG PAVIS PROM 32 W (pat) 039/05 - Big Pack, 27 W (pat) 013/96 - Big Pack, 33 W (pat) 206/00 - Thermopack).
  • BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05
    Auszug aus BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07
    Das ursprünglich englische Wort "Pack" wird in der deutschen Werbesprache u. a. i. S. v. "Packen, Packung, Paket, Verpackungseinheit" verwandt und ist von der Rechtsprechung im Zusammenhang mit Schokoladenwaren, Bekleidungsstücken sowie Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien als beschreibendes Element eingeordnet worden, das in Kombination mit weiteren beschreibenden Angaben kein schutzfähiges Zeichen bilden kann (BPatG PAVIS PROM 32 W (pat) 039/05 - Big Pack, 27 W (pat) 013/96 - Big Pack, 33 W (pat) 206/00 - Thermopack).
  • BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 533/21
    Anlass für die zergliedernde Wahrnehmung der angegriffenen Einwortmarke sei die vom Bundespatentgericht (BPatG) (24 W (pat) 228/98 - ECO; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK; 26 W (pat) 565/19 - ecovinyl; 30 W (pat) 2/20 - EcoTrend; 30 W (pat) 24/19 - EcoMatt; 29 W (pat) 535/19 - Ecomates) und vom Gericht der Europäischen Union (EuG) (Urt. v. 24. April 2012, -T-328 - EcoPerfect; Urt. v. 23. April 2013, -T-145/12 - ECO PRO) in langjähriger Spruchpraxis angenommene Schutzunfähigkeit des Elements "eco", das als englische Entsprechung des deutschen Ausdrucks "Öko" im Sinne von Ökologie oder Ökonomie in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen sei, weil er auf Umweltfreundlichkeit bzw. Nachhaltigkeit oder Wirtschaftlichkeit von Produkten hinweise (vgl. auch EUIPO, Entscheidung v. 4. September 2014 - R 2331/2010-1 - POLYTETRA/TETRA).

    ccc) Da die angesprochenen Verkehrskreise sofort und ohne weiteres "eco" als ein im Englischen und Deutschen vielfach und branchenübergreifend verwendetes Wortbildungselement erkennen (BPatG 26 W (pat) 565/19 - ecovinyl; 30 W (pat) 2/20 - EcoTrend; 30 W (pat) 24/19 - EcoMatt; 29 W (pat) 535/19 - Ecomates; 24 W (pat) 548/14 - ECOTEQ; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus; 28 W (pat) 534/12 - eco; 28 W (pat) 25/11 - ECOLINER; 24 W (pat) 122/10 - ECOFIBRE; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 26 W (pat) 148/01 - ECOLOGISTIC; 24 W (pat) 228/98 - ECO; 28 W (pat) 35/94 - ECOSPRAYER), das dem deutschen Adjektiv "öko" und der deutschen Vorsilbe "öko-" für "ökologisch, die Umwelt betreffend, umweltfreundlich" entspricht, die zusammen mit Substantiven ausdrücken, dass "jemand oder etwas in irgendeiner Weise mit Ökologie, mit bewusster Beschäftigung mit der Umwelt, mit Umweltproblemen in Beziehung steht" (https://www.duden.de/rechtschreibung/oeko_), wird es in Bezug auf die angegriffenen Waren der Klassen 7, 16 und 20 als glatt beschreibende und damit schutzunfähige Angabe wahrgenommen, die lediglich darauf hinweist, dass die so gekennzeichneten Verpackungsmaschinen energiesparend und umweltschonend arbeiten und die Verpackungsmaterialien und -behälter aus natürlichen, umweltverträglichen und nachhaltig beschafften Rohstoffen bestehen und/oder umweltgerecht entsorgt oder recycelt werden können.

  • BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECO (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können also als Abkürzung je nachdem im Sinne von "die Umwelt betreffend"/ "Umweltfreundlichkeit" oder "Wirtschaft(lichkeit)" verstanden werden (vgl. hierzu auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 26 W (pat) 87/08 - ECOBOARDS; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus -in juris Rdnr. 16.).
  • BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 529/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EcoPlus" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können als Abkürzung bzw. Wortbildungselement in einschlägigen Zusammensetzungen daher je nachdem im Sinne von "Naturhaushalt/Umweltfreundlichkeit" oder "Wirtschaft(lichkeit)" oder im Sinne beider Bedeutungen gedeutet werden (vgl. auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ECOLINER" - zur Antragsbefugnis

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können als Abkürzung bzw. Wortbildungselement in einschlägigen Zusammensetzungen daher je nachdem im Sinne des Naturhaushalts oder der Wirtschaft oder im Sinne beider Bedeutungen gedeutet werden (vgl. auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK).
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