Rechtsprechung
| LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Besprechungen u.ä.
- lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Testimonialwerbung für Diätpille untersagt
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15
Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Deren Umfang bestimmt sich im Bereich von Userbewertungen auf Bewertungsportalen allein danach, ob und inwieweit dem als mittelbaren Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen des Einzelfalls eine Verhinderung der Verletzung zuzumuten ist (vgl. nur BGH v. 01.03.2016 - VI ZR 34/15, GRUR 2016, 855 Rn. 23 f. m.w.N.). - BGH, 12.07.2012 - I ZR 18/11
Alone in the Dark
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Rn. 31 Ab dem Zeitpunkt seiner Kenntnis ist ein Diensteanbieter nach ständiger Rechtsprechung nicht nur dazu verpflichtet, den konkreten Inhalt unverzüglich zu sperren, sondern hat auch Vorsorge zu treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt (…vgl. BGH, Urt. v. 17.8.2011 - I ZR 57/09 Rz. 39, ZIP 2011, 2169 MDR 2011, 1310 - Stiftparfüm; BGH, Urt. v. 12.7.2012 - I ZR 18/11, MDR 2013, 478 - Alone in the Dark). - BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09
Stiftparfüm
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Rn. 31 Ab dem Zeitpunkt seiner Kenntnis ist ein Diensteanbieter nach ständiger Rechtsprechung nicht nur dazu verpflichtet, den konkreten Inhalt unverzüglich zu sperren, sondern hat auch Vorsorge zu treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt (vgl. BGH, Urt. v. 17.8.2011 - I ZR 57/09 Rz. 39, ZIP 2011, 2169 MDR 2011, 1310 - Stiftparfüm;… BGH, Urt. v. 12.7.2012 - I ZR 18/11, MDR 2013, 478 - Alone in the Dark).
- BGH, 26.01.2023 - I ZR 27/22
Zur wettbewerbsrechtlichen Haftung für Affiliate-Partner
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Rn. 33 Soweit die Beklagte mit Verweis auf BGH, Urt. v. 26.1.2023 - I ZR 27/22 GRUR 2023, 343 meint, ihr käme keine Störereigenschaft zu, so ist diese Rechtsprechung nicht auf den vorliegenden Fall anwendbar. - OLG Köln, 27.08.2020 - 15 U 309/19
Rechtsschutz gegen Bewertungen im Internet Haftung als mittelbarer Störer …
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Weist ein Betroffener den Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann dieser wegen der in die Zukunft gerichteten Natur des Unterlassungsanspruchs verpflichtet sein, künftig weitere Störungen zu verhindern (OLG Köln, Urteil vom 27. August 2020 - I-15 U 309/19 -, Rn. 19, juris m.w.N.). - OLG Köln, 11.02.2022 - 6 U 84/21
Unterlassung von Wettbewerbsverstößen auf der Internetseite eines Dritten; …
Auszug aus LG Köln, 11.10.2023 - 28 O 145/23
Auch für das in Bezug genommene Urteils des Oberlandesgerichts Köln (vom 11.2.2022 - 6 U 84/21, MMR 2022, 484, beck-online) gilt, dass alleine eine Entscheidung zu § 8 Abs. 2 UWG ergangen ist.
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