Rechtsprechung
| LG Köln, 10.07.2019 - 28 O 438/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
§ 27 Abs. 2 BGB
- Wolters Kluwer
Durchsetzen der Zuchtbestimmungen für die Rasse Mops bei der Beurteilung des Zustands eines Rüden wegen Zweifel an der Zuchttauglichkeit als Ans...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Der Mops bleibt unberührt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ein konkurrierender Mops - und die Überprüfung der Zuchtfähigkeit
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ein konkurrierender Mops und die Überprüfung der Zuchtfähigkeit
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Umstrittener Mops-Hoden - Züchter will bei der Konkurrenz einen Mangel entdeckt haben, den der Rassehund-Züchterverein prüfen soll
- jurios.de (Kurzinformation)
Züchter zieht wegen Mops-Hoden vor Kölner Gericht
- datev.de (Pressemitteilung)
Zur Zulässigkeit einer Klage wg. eines makelbehafteten Zuchthundes
Verfahrensgang
- LG Köln - 28 O 438/1
- LG Köln, 10.07.2019 - 28 O 438/18
- OLG Köln, 31.01.2020 - 6 U 187/19
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.01.2011 - II ZR 122/09
Wirtschaftliche Schieflage einer Publikumspersonengesellschaft: Pflicht der nicht …
Auszug aus LG Köln, 10.07.2019 - 28 O 438/18
Sind sog. Drittrechtsverhältnisse Gegenstand einer Feststellungsklage, ist es jedoch erforderlich, dass diese für die Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander zumindest mittelbar von Bedeutung sind und ein rechtliches Interesse an alsbaldiger Klärung besteht (vgl. etwa BGH NJW 2011, 1667, 1668). - BGH, 03.05.2007 - I ZR 19/05
Rechtsberatung durch Haftpflichtversicherer
Auszug aus LG Köln, 10.07.2019 - 28 O 438/18
Ein derartiges Wettbewerbsverhältnis ist dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten den anderen beeinträchtigen, d. h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH, GRUR 2007, 978, 979). - OLG Celle, 12.12.2017 - 20 W 20/17
Übernahme von Hannover 96: Erneuter Erfolg für 96-Präsident Kind
Auszug aus LG Köln, 10.07.2019 - 28 O 438/18
Eine gegen den Verein gerichtete Klage des Mitglieds kann danach etwa bei Grundsatzfragen des Vereins oder in dem Fall, dass der Vorstand über Fragen, über die laut Satzung von der Mitgliederversammlung zu entscheiden ist, eigenmächtig entscheidet, in Betracht kommen (vgl. OLG Celle, 12.12.2017 - 20 W 20/17, Rn. 58 ff.).
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Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 10.05.2019 - 28 O 438/18 |
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 10.05.2019 - 28 O 438/18
- OLG Stuttgart, 12.12.2019 - 14 U 92/19
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