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Rechtsprechung
   OLG München, 10.01.2017 - 28 W 19/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,1577
OLG München, 10.01.2017 - 28 W 19/17 (https://dejure.org/2017,1577)
OLG München, Entscheidung vom 10.01.2017 - 28 W 19/17 (https://dejure.org/2017,1577)
OLG München, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 28 W 19/17 (https://dejure.org/2017,1577)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen den Sachverständigen wegen verspäteter Erstattung des Gutachtens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen den Sachverständigen wegen verspäteter Erstattung des Gutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ordnungsgeld setzt Androhung und Nachfristsetzung voraus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ordnungsgeld setzt Fristsetzung, Androhung und Nachfristsetzung voraus! (IBR 2017, 170)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 77/10

    Ausbleiben der Partei im Verhandlungstermin trotz Anordnung des persönlichen …

    Auszug aus OLG München, 10.01.2017 - 28 W 19/17
    Rn. 31 Die Auslagen müssen vielmehr gem. § 91 ZPO vielmehr von derjenigen Partei getragen werden, die nach dem Schlussurteil kostenpflichtig ist (vgl. hierzu: BGH, Beschluss vom 22.6.2011, Az. I ZB 77/10, Rn. 24).
  • OLG Karlsruhe, 02.08.2012 - 7 W 26/12

    Ordnungsmittel gegen Gerichtsgutachter: Fristsetzung als Voraussetzung der …

    Auszug aus OLG München, 10.01.2017 - 28 W 19/17
    Nur wenn der Sachverständige diese erste Frist versäumt hat, darf ihm eine Nachfrist unter Androhung eines Ordnungsgeldes gesetzt werden (…Beck'scher Online-Kommentar ZPO, Vorwerk/Wolf 22. Edition, Stand 1.9.2016, Rn. 5.1 zu § 411 ZPO, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 2.8.2012, 7 W 26/12, OLG Hamm, Beschluss vom 1.10.1997, 12 W 24/97).
  • OLG Hamm, 01.10.1997 - 12 W 24/97
    Auszug aus OLG München, 10.01.2017 - 28 W 19/17
    Nur wenn der Sachverständige diese erste Frist versäumt hat, darf ihm eine Nachfrist unter Androhung eines Ordnungsgeldes gesetzt werden (…Beck'scher Online-Kommentar ZPO, Vorwerk/Wolf 22. Edition, Stand 1.9.2016, Rn. 5.1 zu § 411 ZPO, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 2.8.2012, 7 W 26/12, OLG Hamm, Beschluss vom 1.10.1997, 12 W 24/97).
  • LSG Sachsen, 16.03.2018 - L 1 KR 66/18

    Zulässigkeit der Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen einen Sachverständigen im …

    Denn nur wenn der Sachverständige die erste Frist versäumt hat, kann ihm eine Nachfrist unter Androhung eines Ordnungsgeldes gesetzt werden (…vgl. Greger in Zöller, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 411 ZPO Rn. 8;… LSG Sachsen-Anhalt, a.a.O., Rn. 16; Oberlandesgericht (OLG) München, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 28 W 19/17 - Rn. 21; Bayrisches LSG…, Beschluss vom 6. Februar 2014 - L 2 R 466/12 - Rn. 15; OLG Koblenz…, Beschluss vom 20. Januar 2014 - 3 W 695/13 - Rn. 7; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 2. August 2012 7 W 26/12 - Rn. 5; LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 19. März 2012 - L 27 P 84/10 B - Rn. 3, alle juris).
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