Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.11.1987 - I ZB 1/87

  "RIGIDITE"; Eintragbarkeit fremdsprachlicher Bestimmungsangaben

  Auszug aus BPatG, 09.02.2000 - 29 W (pat) 46/99

  Daran wird deutlich, daß der aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes gebildete Ausdruck "Nature Friends" im Inland die gleiche Bedeutung wie "Naturfreunde" hat und auch spontan so verstanden wird (vgl. BGH GRUR 1988, 379, 380 - RIGIDITE).
• BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96

  ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung

  Auszug aus BPatG, 09.02.2000 - 29 W (pat) 46/99

  Der Senat hat, wie ausgeführt, im Rahmen der Beurteilung des Freihaltebedürfnisses für die fraglichen Waren einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt der Marke festgestellt (vgl. BGH MarkenR 1999, 347, 348f. - Absolut).

• BPatG, 31.05.2017 - 25 W (pat) 529/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "friends" - Unterscheidungskraft - kein …

  Insofern ist der vorliegende Fall auch anders zu beurteilen als eine Wortkombination, bei der das Wort "Freund" mit einem bestimmten Objekt in Beziehung gesetzt wird, so dass ein klar fassbarer gedanklicher Inhalt entsteht, der die Annahme eines beschreibenden Bezugs rechtfertigt (vgl. BPatG Beschluss vom 12. Januar 2017, 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; Beschluss vom 9. Februar 2000, 29 W (pat) 46/99 - Nature Friends; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
• BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 571/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nature Friends" - keine Unterscheidungskraft

  Im Übrigen verweist die Markenstelle auf die die Schutzfähigkeit ablehnenden Entscheidungen 28 W (pat) 100/06 v. 4. Juli 2007 - Biofriends und 29 W (pat) 46/99 vom 9. Februar 2000, Nature Friends.