Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2000 - 29 W (pat) 46/99   

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https://dejure.org/2000,24033
BPatG, 09.02.2000 - 29 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,24033)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.2000 - 29 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,24033)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 2000 - 29 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,24033)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 31.05.2017 - 25 W (pat) 529/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "friends" - Unterscheidungskraft - kein

    Insofern ist der vorliegende Fall auch anders zu beurteilen als eine Wortkombination, bei der das Wort "Freund" mit einem bestimmten Objekt in Beziehung gesetzt wird, so dass ein klar fassbarer gedanklicher Inhalt entsteht, der die Annahme eines beschreibenden Bezugs rechtfertigt (vgl. BPatG Beschluss vom 12. Januar 2017, 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; Beschluss vom 9. Februar 2000, 29 W (pat) 46/99 - Nature Friends; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 571/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nature Friends" - keine Unterscheidungskraft

    Im Übrigen verweist die Markenstelle auf die die Schutzfähigkeit ablehnenden Entscheidungen 28 W (pat) 100/06 v. 4. Juli 2007 - Biofriends und 29 W (pat) 46/99 vom 9. Februar 2000, Nature Friends.
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