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   BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99   

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https://dejure.org/2000,19585
BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (14)

  • BPatG, 28.11.1995 - 24 W (pat) 154/95
    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Da sowohl das englische Wort "Color" (Farbe) als auch das englische Wort "line" (Produktlinie, Serie) in der deutschen Umgangs- und Werbesprache - auch in Wortzusammensetzungen - verwendet wird (vgl. dazu auch BPatGE 36, 29, 31 "Color COLLECTION"; BPatGE 36, 153, 156, 157 "BLUE LINE"), drängt sich für den deutschen Verkehr in Verbindung mit allen oben genannten angemeldeten Waren diese Interpretation als rein beschreibende Angabe geradezu auf.
  • BPatG, 08.03.1996 - 32 W (pat) 78/95
    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Da sowohl das englische Wort "Color" (Farbe) als auch das englische Wort "line" (Produktlinie, Serie) in der deutschen Umgangs- und Werbesprache - auch in Wortzusammensetzungen - verwendet wird (vgl. dazu auch BPatGE 36, 29, 31 "Color COLLECTION"; BPatGE 36, 153, 156, 157 "BLUE LINE"), drängt sich für den deutschen Verkehr in Verbindung mit allen oben genannten angemeldeten Waren diese Interpretation als rein beschreibende Angabe geradezu auf.
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

    FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Da es sich bei der angemeldeten Marke in Bezug auf die Waren "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten)" um ein dem Verkehr ohne weiteres verständliches Wort beschreibenden Inhalts handelt, wird sie wegen ihres im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalts für diese Waren nur als solches aufgefaßt, nicht aber als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Da es sich bei der angemeldeten Marke in Bezug auf die Waren "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten)" um ein dem Verkehr ohne weiteres verständliches Wort beschreibenden Inhalts handelt, wird sie wegen ihres im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalts für diese Waren nur als solches aufgefaßt, nicht aber als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

    Partner with the Best

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 25.03.1999 - I ZB 22/96

    PREMIERE II

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

    "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 26.01.1989 - I ZB 4/88

    "Conductor"; Eintragungsfähigkeit eines Begriffs als Warenzeichen

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 26.11.1987 - I ZB 1/87

    "RIGIDITE"; Eintragbarkeit fremdsprachlicher Bestimmungsangaben

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

    Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …

  • BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73

    Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und …

  • BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60

    Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …

  • BPatG, 17.07.1996 - 29 W (pat) 93/94

    BGHZ - § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG, Beschaffenheitsangabe, …

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