Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.04.2016 - 2a O 201/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur Warenähnlichkeit bei identischen oder fast identischen Kennzeichen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzanspruch aufgrund der Einstellung des Vertriebs von Haushaltswaren durch Vollziehung der einstweiligen Verfügung; Untersagung der Nutzung eines Zeichens ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr wegen Identität
- kanzlei.biz
Keine Verwechslungsgefahr durch fehlende Warenähnlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Warenähnlichkeit: Zur Ähnlichkeit von Waren im Markenrecht
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Warenähnlichkeit bei identischen oder fast identischen Kennzeichen
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 19.07.2017 - 2a O 200/13 Vielmehr hat er diese einstweilige Verfügung nur deshalb erwirken können, weil das Landgericht Berlin hinsichtlich der Warenähnlichkeit zwischen Heimtextilien und den unter der Klagemarke geschützten Haushaltswaren eine andere Rechtsauffassung vertreten hat als die Kammer (vgl. dazu das Hauptsacheurteil der Kammer vom 13.04.2016 - 2a O 201/13).