Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 21.01.2009 - 2a O 232/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Klage des Frank Zappa Family Trust abgewiesen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zappa-Witwe scheitert im Markenstreit gegen Fanclub
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 21.01.2009 - 2a O 232/07
- OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
- BGH, 17.08.2011 - I ZR 135/10
- BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02
HOTEL MARITIME
Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2009 - 2a O 232/07
Erforderlich ist vielmehr ein wirtschaftlich relevanter Inlandsbezug (BGH GRUR 2005, 431 ff., vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. § 14 Rn. 41, § 26 Rn. 120 - Hotel Maritime). - OLG München, 16.06.2005 - 29 U 5456/04
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2009 - 2a O 232/07
Wesentliche Aspekte zur Feststellung eines solchen Inlandsbezuges sind die Sprache, in welcher der Internetauftritt verfasst ist, die Währung, mit welcher angebotene Waren ausgezeichnet werden, sowie etwaige werbebegleitende Maßnahmen zu dem Internetauftritt (…vgl. Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, Rn. 826; OLG München GRUR-RR 2005, 375 ff. - 800 - FLOWERS).
- BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10
ZAPPA
Rn. 9 Das Landgericht hat die Klage und die Widerklage abgewiesen (LG Düsseldorf, Urteil vom 21. Januar 2009 - 2a O 232/07, juris). - OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
Internetseite mit rein beschreibender Domain ist nicht geeignet, um Marke …
2a O 232/07 Landgericht Düsseldorf.
dejure.org
Übersicht LG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.