Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
Keine Verletzung der Marke Steuerfuchs durch die Domain "frag-den-steuerfuchs.de”
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsanwaltmoebius.de
Domain "frag-den-steuerfuchs.de" verletzt Markenrecht an Marke "Steuerfuchs" nicht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Nutzung der Internetdomain "www.frag-den-steuerfuchs.de" sowie des Begriffs "Steuerfuchs" oder der Wortkombination "frag-den-steuerfuchs"; Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung; Annahme einer beschreibenden Angabe; Örtlich zuständiges Gericht bei ...
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nutzung der Internetdomain "www.frag-den-steuerfuchs.de" sowie des Begriffs "Steuerfuchs" oder der Wortkombination "frag-den-steuerfuchs"; Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung; Annahme einer beschreibenden Angabe; Örtlich zuständiges Gericht bei ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Steuerfuchs" rein beschreibend und freihaltebedürftig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"frag-den-steuerfuchs.de" nicht verwechslungsfähig mit "SteuerFuchs"
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Ganz schön ausgefuchst
- 123recht.net (Zusammenfassung, 10.5.2007)
Steuerfuchs dreht den Spieß um
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 135/99
"FRÜHSTÜCKS-DRINK II"; Benutzung einer Bezeichnung als Marke
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06
Rn. 29 Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben jedoch nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden, sondern lediglich als Sachhinweis (BGH GRUR 2004, 775 f. -EURO 2000; GRUR 2002, 812 f. FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).
- EuGH, 12.11.2002 - C-206/01
DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06
Rn. 29 Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11). - BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01
EURO 2000
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06
Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben jedoch nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden, sondern lediglich als Sachhinweis (BGH GRUR 2004, 775 f. -EURO 2000; GRUR 2002, 812 f. FRÜHSTÜCKS-DRINK 11). - BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99
"FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06
Rn. 29 Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11). - BGH, 13.12.1984 - I ZR 107/82
Feststellungsinteresse
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06
Dieses Feststellungsinteresse entfällt nicht allein dadurch, dass die Beklagte einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung wegen eines Unterlassungsbegehrens verfolgt (BGH GRUR 1985, 571 f.;… Zöller, § 256 Rz. 14 a).
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