Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachweis einer Verletzung der Gemeinschaftswortmarke "ANAPURNA" durch den Verkauf von Bekleidungsstücken bei Ebay

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 04.01.2013 - 2a O 332/12
• LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 2a O 91/13
• OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - 20 U 30/14

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 13.01.2011 - IX ZR 110/10

  Rechtsanwaltsgebühren: Geschäftsgebühr für vorgerichtliche Tätigkeit vor Erhebung …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 2a O 91/13

  Die Kosten für das Abmahnschreiben sind nach der Rechtsprechung des BGH zum Toleranzbereich (vgl. BGH, NJW 2011, 1603) nur in Höhe einer 1, 3 Gebühr begründet.
• LG Düsseldorf, 04.01.2013 - 2a O 332/12

  Einstweilige Verfügung zur Unterlassung der Verwendung und des Inverkehrbringens …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 2a O 91/13

  Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin allen Schaden zu ersetzen, der ihr durch die in Ziffer I. der Einstweiligen Verfügung vom 4. Januar 2013 (Az. 2a O 332/12) beschriebenen Handlung bisher entstanden ist und/oder noch entstehen wird.

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• OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - 20 U 30/14

  Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke …

  Die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. Januar 2014, 2a O 91/13, und die Zwangsvollstreckung aus der Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 4. Januar 2013, 2a O 332/12, werden für die Dauer der Aussetzung eingestellt.