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   BAG, 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79   

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https://dejure.org/1982,16057
BAG, 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79 (https://dejure.org/1982,16057)
BAG, Entscheidung vom 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79 (https://dejure.org/1982,16057)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 1982 - 3 AZR 1165/79 (https://dejure.org/1982,16057)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

    Gleichwertige Fähigkeiten - Gleichwertige Erfahrungen - Sonstiger Angestellter -

    Auszug aus BAG, 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79
    Bundesarbeitsgericht A. Senat Urteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 -.
  • BGH, 18.03.1964 - VIII ZR 281/62
    Auszug aus BAG, 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79
    Ungeachtet der vorgesehenen Schriftform können die Parteien schon vor der Beurkundung vertragliche Bindungen eingehen, etwa wenn die Beurkundung nur Beweiszwecken dienen soll (BGH NJW 1964, 1269, 1270).
  • LAG Düsseldorf, 29.10.2003 - 12 Sa 900/03

    Variable Vergütung - Pflicht des Arbeitgebers zur jährlichen Festlegung von

    Aus der Existenz dieser Gesetzesvorschrift ergibt sich, dass, auch wenn mit dem Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers seine Obliegenheit korrespondiert, Voraussetzungen und Höhe der variablen Vergütung rechtzeitig festzulegen, die Verzögerung regelmäßig nicht zur Konsequenz hat, dass das Leistungsbestimmungsrecht auf den Arbeitnehmer übergeht und ein unmittelbarer Verzugslohn- oder Schadensersatzanspruch auf einen bestimmten Betrag oder gar auf den Höchstbetrag entsteht (vgl. BAG, Urteil vom 18.05.1983, 3 AZR 1165/79, n.v., Urteil vom 28.11.1989, 3 AZR 118/88, AP Nr. 6 zu § 88 BetrVG 1972, Hessisches LAG, Urteil vom 29.01.2002, AiB 2002, 575 f., Plander, ZTR 2002, 157).
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