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   OVG Sachsen, 12.11.2010 - 3 B 32/10   

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https://dejure.org/2010,18940
OVG Sachsen, 12.11.2010 - 3 B 32/10 (https://dejure.org/2010,18940)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12.11.2010 - 3 B 32/10 (https://dejure.org/2010,18940)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12. November 2010 - 3 B 32/10 (https://dejure.org/2010,18940)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    FahrlG § 21 Abs. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 1
    Fahrschulinhaber, Zuverlässigkeit, Vermittlung gefälschter ausländischer Führerscheine

  • verkehrslexikon.de

    Zum Widerruf der Fahrschulerlaubnis bei Vermittlung eines ausländischen Führerscheins an zum Führen von Fahrzeugen ungeeignete Bewerber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Fahrschulerlaubnis wegen einmaliger Vermittlung eines ausländischen Führerscheins an einen Dritten bei vorheriger Entziehung der inländischen Fahrerlaubnis dieses Dritten; Gem. § 153 Abs. 1 Strafprozessrecht (StPO) eingestellte Strafverfahren als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung einer Fahrschulerlaubnis wegen einmaliger Vermittlung eines ausländischen Führerscheins an einen Dritten bei vorheriger Entziehung der inländischen Fahrerlaubnis dieses Dritten; Gem. § 153 Abs. 1 Strafprozessrecht ( StPO ) eingestellte Strafverfahren als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 29.04.2015 - 2 L 251/15

    Kreis Heinsberg: Eilantrag gegen Widerruf einer Fahrschulerlaubnis ohne Erfolg

    Neben diesem speziellen und nach seinem Wortlaut nicht abschließenden Unzuverlässigkeitstatbestand können auch andere Umstände eine Unzuverlässigkeit begründen, da die Vorschriften über die an Fahrschulinhaber zu stellenden Anforderungen grundsätzlich gewerberechtlicher Art sind, d.h. die für das allgemeine Gewerberecht geltenden Grundsätze gelten auch hier, vgl. bereits: BVerwG, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 1 B 197/96 - OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 1996 - 25 A 5043/95 - und Beschluss vom 11. Oktober 2010 - 8 B 905/10 -, Sächsisches OVG, Beschluss vom 12. November 2010 - 3 B 32/10 - VG Göttingen, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 1 B 88/09 - VG Augsburg, Urteil vom 2. Oktober 2012 - Au 3 K 12/338 - jeweils juris; Bouska/May/Koehl, Fahrlehrer Recht, 14. Auflage 2015, § 11 Anm. 2b.
  • VG Cottbus, 18.07.2013 - 1 K 420/12
    Dies gilt auch für die Pflichten nach §§ 17, 18 FahrlG, bei denen es sich nicht um bloße Ordnungsvorschriften handelt, sondern um notwendige Grundlagen für die wirksame Überwachung durch die Aufsichtsbehörden, dass die Fahrschüler eine ordnungsgemäße Ausbildung erfahren; auch sie dienen damit zugleich der Sicherheit des Straßenverkehrs (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. August 2002 - 9 S 1039/02 -, NVwZ-RR 2003, 30, juris Rn. 5; Sächsisches OVG, Beschluss vom 12. November 2010 - 3 B 32/10 -, juris Rn. 11).
  • VG Cottbus, 27.02.2019 - 3 L 45/19

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Widerruf der Fahrschulerlaubnis

    Die Vorbildfunktion darf nicht dadurch beeinträchtigt werden, dass durch die Begehung von Ordnungswidrigkeiten und dem Widersetzen gegen Ordnungsverfügungen, der Anschein erweckt werde, Verstöße gegen die Rechtsordnung seien akzeptabel (vgl. auch OVG Sachsen, Beschluss vom 12. November 2010 - 3 B 32/10 -, juris Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2010 - 3 B 32.10   

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https://dejure.org/2010,25024
BVerwG, 24.11.2010 - 3 B 32.10 (https://dejure.org/2010,25024)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2010 - 3 B 32.10 (https://dejure.org/2010,25024)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2010 - 3 B 32.10 (https://dejure.org/2010,25024)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rückforderung von Lastenausgleich für einen durch Nutzungsüberlassung an Dritte eingetretenen Wegnahmeschaden an einem Grundstück bei Beendigung der staatlichen Verwaltung

  • rechtsportal.de

    VermG § 11b Abs. 1
    Rückforderung von Lastenausgleich für einen durch Nutzungsüberlassung an Dritte eingetretenen Wegnahmeschaden an einem Grundstück bei Beendigung der staatlichen Verwaltung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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