Weitere Entscheidung unten: VG Halle, 27.07.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.06.2008 - 3 B 99.07   

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https://dejure.org/2008,1853
BVerwG, 11.06.2008 - 3 B 99.07 (https://dejure.org/2008,1853)
BVerwG, Entscheidung vom 11.06.2008 - 3 B 99.07 (https://dejure.org/2008,1853)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 3 B 99.07 (https://dejure.org/2008,1853)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 8, § 46 Abs. 1 und 3
    Fahrerlaubnisrecht; Fahrerlaubnisbehörde; Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Eignungszweifel; Alkohol; Alkoholabhängigkeit; Alkoholgewöhnung; Alkoholmissbrauch; Anordnung; Vereinbarung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 3 Abs. 1
    Fahrerlaubnisrecht; Fahrerlaubnisbehörde; Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Eignungszweifel; Alkohol; Alkoholabhängigkeit; Alkoholgewöhnung; Alkoholmissbrauch; Anordnung; Vereinbarung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen ...

  • Judicialis

    Fahrerlaubnisrecht; Fahrerlaubnisbehörde; Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Eignungszweifel; Alkohol; Alkoholabhängigkeit; Alkoholgewöhnung; Alkoholmissbrauch; Anordnung; Vereinbarung zur Beibringung eines

  • Wolters Kluwer

    Schluss der Fahrerlaubnisbehörde aus der Nichtbeibringung eines vom Betroffenen zugesagten Gutachtens auf dessen Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Stützung der Entziehung der Fahrerlaubnis auf ein ohne Zustimmung des Betroffenen zur Kenntnis bekommenen ...

  • blutalkohol PDF, S. 393
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 8 § 46 Abs. 1, 3
    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens, Vorangegangener Hinweis, Keine Berufung auf ohne Zustimmung des Fahrerlaubnisinhabers zur Kenntnis erhaltenes MPU-Gutachten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 11.06.2008, Az.: 3 B 99/07 (Entziehung der Fahrerlaubnis I)" von der Redaktion NJW-Spezial, original erschienen in: NJW Spezial 2008, 650 - 651.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3014
  • NZV 2008, 644
  • DVBl 2008, 1137 (Ls.)
  • DÖV 2008, 869
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BVerwG, 28.04.2010 - 3 C 2.10

    Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; Anerkennung;

    Ein solcher Hinweis muss entsprechend der Warnfunktion dieser Hinweispflicht und wegen der Schärfe der in Satz 1 vorgesehenen Sanktion auch dann erteilt werden, wenn - wie hier - die Vorlage eines Gutachtens nicht von der Behörde angeordnet, sondern von ihr mit dem Betroffenen vereinbart wurde (vgl. Beschluss vom 11. Juni 2006 - BVerwG 3 B 99.07 - Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 15).
  • VG Augsburg, 09.09.2019 - Au 7 K 18.1240

    Alkoholfahrt mit einem Fahrrad

    Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der medizinisch-psychologischen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (st. Rspr. des BVerwG, vgl. BVerwG, B.v. 9.6.2005 - 3 C 25/04 - NJW 2005, 3081; B.v. 11.6.2008 - 3 B 99/07 - NJW 2008, 3014; BayVGH, B.v. 5.6.2009 - 11 CS 09.69; BayVGH, B.v. 19.2.2009 - 11 ZB 08.1466; VG München, U.v. 10.7.2009 - M 6b K 08.1412).
  • VG Neustadt, 28.01.2016 - 3 L 4/16

    Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

    Diese Schlussfolgerung ist nämlich nur dann zulässig, wenn die Gutachtensanordnung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2008 - 3 B 99/07 -, NJW 2008, 3014).
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VG Halle, Entscheidung vom 27.07.2007 - 3 B 99/07 (https://dejure.org/2007,51482)
VG Halle, Entscheidung vom 27. Juli 2007 - 3 B 99/07 (https://dejure.org/2007,51482)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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