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   BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08   

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https://dejure.org/2009,562
BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08 (https://dejure.org/2009,562)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 (https://dejure.org/2009,562)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 2009 - 3 C 1.08 (https://dejure.org/2009,562)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 Satz 4, § 46 Abs. 1 und 3, Anlage 4 Nr. 9. 2. 1 und 9. 2. 2
    Cannabis; regelmäßiger Cannabiskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; Tetrahydrocannabinol; THC; Haschisch; Betäubungsmittel; Betäubungsmittelkonsum; Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung; fehlende Fahreignung; Kraftfahreignung; fehlendes Trennungsvermögen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 3 Abs. 1
    Begutachtungs-Leitlinie; Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung; Betäubungsmittel; Betäubungsmittelkonsum; Betäubungsmittelkonsum; Cannabis; Cannabiskonsum; Eignungszweifel; Eignungszweifel; Einschätzungsprärogative; Entziehung; Entziehung der Fahrerlaubnis; ...

  • verkehrslexikon.de

    Zur Entziehung der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem - beinahe täglichem - Cannabiskonsum

  • Wolters Kluwer

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen fehlender Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum; Vorliegen "regelmäßiger" Einnahme von Cannabis

  • blutalkohol PDF, S. 378
  • Judicialis

    StVG § 3 Abs. 1; ; FeV § 11 Abs. 7; ; FeV § 14 Abs. 1 Satz 4; ; FeV § 46 Abs. 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; FeV Anlage 4 Nr. 9.2.1; ; FeV Anlage 4 Nr. 9.2.2

  • RA Kotz

    Cannabiskonsum (täglicher) - Fahrerlaubnisentziehung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Regelmäßiger Konsum von Cannabis: Führerschein-Entzug

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Täglicher Cannabiskonsum führt zwangsläufig zu Fahrerlaubnisverlust

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrerlaubnis bei täglichem Cannabiskonsum

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Führerscheinentzug bei täglichem Cannabiskonsum

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Entzug der Fahrerlaubnis bei nahezu täglichem Cannabiskonsum

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    Kein Führerschein für "Kiffer"

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    Kein Führerschein bei ständigem Cannabis-Konsum

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Wer regelmäßig kifft, riskiert den Führerschein

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Regelmäßiger Konsum von Cannabis: Führerschein-Entzug

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum - Vorherige medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) nicht erforderlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 133, 186
  • NJW 2009, 2151
  • NZV 2009, 357
  • DVBl 2009, 797
  • DÖV 2009, 546
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Der Senat hat ausgehend vom gewöhnlichen Wortsinn, wonach ein Verhalten dann als regelmäßig anzusehen ist, wenn es bestimmten Regeln und Gesetzmäßigkeiten folgt, insbesondere in etwa gleichen zeitlichen Abständen auftritt, sowie aufgrund der Systematik von Nr. 9.2 der Anlage 4 angenommen, dass unter einer regelmäßigen Einnahme in diesem Sinne ein Konsum zu verstehen ist, der die Fahreignung nach wissenschaftlichem Erkenntnisstand als solcher und ohne das Hinzutreten weiterer Umstände ausschließt (Urteil vom 26. Februar 2009 - BVerwG 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186 Rn. 15).

    Die Einschätzung des damaligen Berufungsgerichts, dass das bei einer täglichen oder nahezu täglichen Einnahme von Cannabis zu bejahen sei, hat der Senat nicht beanstandet (Urteil vom 26. Februar 2009 a.a.O. Rn. 19).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2009 - 3 C 1.08 -, BVerwGE 133, 186 = NJW 2009, 2151 = DAR 2009, 342 = NZV 2009, 357 = Blutalkohol 46 (2009), 289 = VRS 116 (2009), 379 = juris, Rn. 14 bis 19; dem folgend OVG NRW, Beschlüsse vom 31. März 2010 - 16 B 1611/09 - und vom 1. Juni 2010 - 16 B 428/10 -, Blutalkohol 47 (2010), 371 = VRS 119 (2010), 180 = DAR 2011, 169 = juris, Rn. 3 bis 8.

    - Urteil vom 26. Februar 2009 - 3 C 1.08 -, a. a. O., juris, Rn. 14 - einleitend ausgeführt hat, dass jedenfalls (Hervorhebung nicht im Original) bei Vorliegen der genannten Konsumhäufigkeit ein regelmäßiger Konsum gegeben sei, ist auch Raum für die Annahme, dass gegebenenfalls auch eine niedrigere Konsumfrequenz, etwa ein mehrmals wöchentlicher Cannabiskonsum, zur Annahme eines regelmäßigen Konsums führen kann.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Februar 2009 - 3 C 1.08 -, a. a. O., juris, Rn. 15, sowie vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3.13 -, NJW 2015, 2439 = DAR 2014, 711 = Blutalkohol 52 (2015), 151 = NZV 2015, 256 = juris, Rn. 18; vgl. auch schon OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2007 - 16 A 3899/05 - (wenn "der Cannabiskonsum insgesamt eine solche Häufigkeit aufweist, dass der Alltag des jeweiligen Konsumenten von der Drogenaufnahme geprägt und damit eine zuverlässige Trennung vom Konsum und der Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr zumindest nachhaltig erschwert und von Unwägbarkeiten beeinflusst ist").

  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 10 S 1503/16

    Cannabiskonsum; Fahreignung; gleichzeitige Einnahme von legal und illegal

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass eine solche regelmäßige Einnahme von Cannabis jedenfalls dann vorliegt, wenn über einen Zeitraum von mindestens einem halben Jahr täglich oder nahezu täglich Cannabis konsumiert wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186; Senatsurteil vom 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - ESVGH 58, 156; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 2 StVG Rn. 55).
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