Rechtsprechung
VG Aachen, 23.02.2016 - 3 K 2123/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zuwendung; Zweckwidrigkeit; Rückforderung; Rückzahlung; Verrechnung; Naturalleistung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Aufhebung und Rückforderung einer Zuwendung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Aufhebung und Rückforderung einer Zuwendung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 8.00
Frist für den Widerruf eines Verwaltungsakts; Behörde im Sinne des § 48 Abs. 4 …
Auszug aus VG Aachen, 23.02.2016 - 3 K 2123/13
vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2001 - 8 C 8/00 - juris. - OVG Thüringen, 28.07.2011 - 3 KO 1326/10
Verjährung des Erstattungsanspruchs
Auszug aus VG Aachen, 23.02.2016 - 3 K 2123/13
vgl. zum Diskussionsstand bei der Verjährung öffentlich-rechtlicher Ersatzleistung: Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Juli 2011 - 3 KO 1326/10 -, juris.
- VG Hamburg, 21.12.2016 - 2 K 932/14
Spendung von Honoraren an Auftraggeber; Zweckwidrige Verwendung von Mitteln; …
Denn Zuschüsse, die für Honorare (z.B. für Beratungsleistungen) geleistet werden, setzen einen aufgrund der vertraglichen Verpflichtung entstandenen Vermögensnachteil im Aktivvermögen des Zuwendungsempfängers voraus (ebenso VG Aachen, Urt. v. 23.2.2016, 3 K 2123/13, juris Rn. 39). - VG Kassel, 21.09.2020 - 1 K 887/19
Rückforderung von Leistungen nach dem USG, die nach Beendigung der Wehrübung …