Rechtsprechung
   LG Heidelberg, 15.05.2009 - 3 S 21/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15097
LG Heidelberg, 15.05.2009 - 3 S 21/08 (https://dejure.org/2009,15097)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 15.05.2009 - 3 S 21/08 (https://dejure.org/2009,15097)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 15. Mai 2009 - 3 S 21/08 (https://dejure.org/2009,15097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Nachbarschutz gegen Lichtimmissionen: Unterlassungsanspruch gegen unzumutbare Blendung durch Reflexionen von Sonnenlicht durch eine Photovoltaikanlage

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarschutz gegen Lichtimmissionen: Unterlassungsanspruch gegen unzumutbare Blendung durch Reflexionen von Sonnenlicht durch eine Photovoltaikanlage

  • rabüro.de

    Zum Unterlassungsanspruch von Blendwirkung durch Reflexionen von Sonnenlicht durch eine Photovoltaikanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Solardach blendet: Nachbar darf Beseitigung verlangen!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ortsübliche Beeinträchtigungswirkung einer Reflexion von Sonnenstrahlen von einer auf dem Nachbargebäude befindlichen Photovoltaikanlage; Hinnahmepflicht eines Hauseigentümers hinsichtlich vom Nachbargrundstück ausgehender Blendwirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Blendende Photovoltaikanlage muss nicht hingenommen werden!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Solaranlage blendet Nachbarn - Hauseigentümer muss "nicht ortsübliche" Störung beseitigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Blendende Solarzellen müssen weg

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Blendende Solarzellen müssen weg

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Reflexion durch Solarzellen muss beseitigt werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Blendwirkung durch Photovoltaikanlage abwehrfähig! (IMR 2011, 1020)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2010, 919 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 13.12.2013 - 9 U 184/11

    Nachbarrecht: Duldung der Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des

    (Vgl. zur "Wesentlichkeit" von Blendwirkungen in ähnlichen Fällen OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U146/08 -, zitiert nach Juris; LG Heidelberg, Urteil vom 15.05.2009 - 3 S 21/08 -, zitiert nach Juris; LG Frankfurt, Urteil vom 21.07.1995 - 2 11 O 93/94 -, zitiert nach Juris; ähnliche Bewertungen der Blendung durch bestimmte Anlagen auf einem Nachbargrundstück finden sich im Urteil des OLG Schleswig vom 11.08.2004 - 2 A 21/04 -, zitiert nach Juris und in VG Augsburg, Urteil vom 05.10.2012 - Au 4 K12.399 -, zitiert nach Juris).

    (Vgl. BGH, NJW 1959, 1632; BGHZ 38, 61; BGH, NJW 1992, 1389; BGH, NJW 1993, 925; LG Heidelberg, NZM 2010, 919; Palandt/Bassenge, aaO, § 906 BGB Rn. 23; missverständlich hingegen die Formulierungen von Fritzsche in Bamberger/Roth, BGB, 3. Auflage 2012, § 906 BGB Rn. 56; unklar OLG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2013 - 3 U 46/13 -, Rn. 24, zitiert nach Juris.) Die für die Klägerin störende Anlage auf dem Dach des Nachbarhauses wäre mithin nur dann "ortsüblich" im Sinne des Gesetzes, wenn von anderen Photovoltaikanlagen im selben Ort, bzw. im selben Wohngebiet, Blendwirkungen auf Nachbarhäuser in ungefähr gleicher Art und gleicher Intensität ausgehen würden.

  • VG Augsburg, 05.10.2012 - Au 4 K 12.399

    Nachbar-Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten (bejaht)

    Die Grenze der Zumutbarkeit ist anhand des Empfindens eines normalen Durchschnittsmenschen zu beurteilen (Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnr. 15a zu § 3 BImSchG; Simon/Busse, BayBO, Stand Mai 2012, Rdnr. 68 zu Art. 11; VG Würzburg vom 31.1.2008, W 5 K 07.1055, juris - Rdnr. 24; LG Heidelberg vom 15.5.2009, 3 S 21/08, juris - Rdnr. 7).

    Für die Vermeidbarkeit von Nachteilen oder Belästigungen ist hierbei auf die Art, die Schutzwürdigkeit und die Schutzbedürftigkeit des jeweiligen Baugebiets und die Art und den Betrieb der störenden baulichen Anlage abzustellen (Simon/Busse, a.a.O, Rdnr. 4 zu Art. 11; Schröer, NZBau 2008, 636; Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnr. 15c zu § 3 BImSchG; VG Würzburg vom 31.1.2008, W 5 K 07.1055, juris - Rdnr. 23; VG Bayreuth vom 17.10.2011, B 2 K 10.572, juris - Rdnr. 23; LG Heidelberg vom 15.5.2009, 3 S 21/08, juris - Rdnr. 7).

    Eine nur vorübergehende Dauer, insbesondere wenn die Blendung nur zu bestimmten Tageszeiten und/oder Witterungsverhältnissen eintritt, ist dabei unerheblich (LG Heidelberg vom 15.5.2009, 3 S 21/08, juris - Rdnr. 8).

    Aufgrund der o.g. topographischen Besonderheiten, der Darstellungen der Sachverständigen und der Vermessungen des Beklagten ist hier von einem relativ flachen Lichtwinkel der - im Vergleich zur Augenhöhe - eher niedrig angebrachten Anlage auszugehen (vgl. LG Heidelberg vom 15.5.2009, 3 S 21/08, juris - Rdnr. 8; HessVGH vom 26.8.2010, 4 C 1726/09, juris - Rdnr. 48).

    Dementsprechend werden nach der Rechtsprechung bereits kürzere Blendwirkungen zwischen 20 bis 30 Minuten täglich in der Zeit von April bis September als erhebliche Belästigung beurteilt (vgl. LG Heidelberg vom 15.5.2009, 3 S 21/08, juris - Rdnr. 8), während Blendwirkungen von 12 Minuten täglich in der Zeit von März bis September als zumutbar angesehen werden (vgl. VG Bayreuth vom 17.10.2011, B 2 K 10.572, juris - Rdnr. 24).

  • VGH Hessen, 26.08.2010 - 4 C 1726/09

    Sondergebiet Photovoltaikanlage neben einem Wohngebiet

    Das Landgericht Heidelberg hat im Urteil vom 15. Mai 2009 - 3 S 21/08 - (Juris) festgestellt, dass ein Hauseigentümer wesentliche Blendwirkungen, die durch die Reflexion von Sonnenstrahlen von einer auf dem Nachbargebäude befindlichen Photovoltaikanlage ausgehen, nicht hinnehmen muss, wenn die Anlage nach ihrer Beeinträchtigungswirkung nicht ortsüblich ist.
  • OLG Naumburg, 26.06.2018 - 12 U 92/17

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Unterlassung von einem Edelstahlschornstein

    25° (vgl. S. 11 des Sachverständigengutachtens) nicht möglich, so dass eine Vergleichbarkeit mit den Wirkungen natürlichen Sonnenlichts nicht gegeben ist (vgl. zur "Wesentlichkeit" von Blendwirkungen in ähnlichen Fällen OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, zitiert nach Juris; LG Heidelberg, Urteil vom 15.05.2009 - 3 S 21/08 -, zitiert nach Juris; LG Frankfurt, Urteil vom 21.07.1995 - 2/11 O 93/94 -, zitiert nach Juris; ähnliche Bewertungen der Blendung durch bestimmte Anlagen auf einem Nachbargrundstück finden sich im Urteil des OLG Schleswig vom 11.08.2004 - 2 A 21/04 -, zitiert nach Juris und in VG Augsburg, Urteil vom 05.10.2012 - Au 4 K12.399 -, zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11 -, Rn. 26, juris).
  • VG Bayreuth, 27.10.2011 - B 2 K 10.572

    Baugenehmigung, Nachbarschutz, schädliche Umwelteinwirkung,

    Ein Zeitraum von täglich maximal 12 Minuten liegt deutlich unter der Zeitspanne von 20 bis 30 Minuten, welche die zivilgerichtliche Rechtsprechung für Lichtreflexionen als nicht mehr zumutbar angesehen hat (OLG Stuttgart vom 09.02.2009 - 10 U 146/08, LG Heidelberg vom 15.05.2009 - 3 S 21/08).
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