Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Verfahrensfehler - Paritätische Kommission - Arbeitsaufgabe - grobe Verkennung der Grundsätze der §§ 4 bis 6 ERA-TV

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entgeltgruppe des Entgeltrahmentarifvertrags der Metallindustrie und Elektroindustrie in Baden-Württemberg; Kein Verstoß gegen das im Arbeitsrecht mit wenigen Ausnahmen geltende Verbot der Schiedsgerichtsbarkeit durch Schiedsgutachtenvereinbarungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Überprüfung von Entscheidungen der Paritätischen Kommission; Verfahrensfehler; Arbeitsaufgabe; Grobe Verkennung der Grundsätze der §§ 4 bis 6 ERA-TV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung eines Arbeitnehmers durch eine Paritätische Kommission

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 17.03.2005 - 8 AZR 179/04

  Eingruppierung eines Kfz-Mechanikers in Nordrhein-Westfalen

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Sie führt zur entsprechenden Anwendung der §§ 317 ff. BGB (BAG 17. März 2005 - 8 AZR 179/04 - Rn. 26 mwN., AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge: Verkehrsgewerbe).

  Vielmehr ergibt sich eine solche Folge nur, wenn der Verfahrensfehler das Ergebnis beeinflusst haben könnte (vgl. BAG 17. März 2005 - 8 AZR 179/04 - Rn. 28, aaO).

• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

  Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Mit der Entscheidung über diese Frage wird im allgemeinen eine abschließende Klärung erreicht (vgl. nur BAG 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; BAG 21.10.1992 - 4 AZR 69/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 164;… ausführlich Schwab/Weth-Zimmerling, ArbGG, 2. Aufl., § 46 Rn 121 ff.).
• BAG, 23.09.1992 - 4 AZR 30/92

  Geschlechtsdiskriminierung beim Arbeitsentgelt

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Für die Privatwirtschaft gilt nichts anderes (BAG 23.09.1992 - 4 AZR 30/92 - AP BGB § 612 a Diskriminierung Nr. 1).

 
• BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Eingruppierung eines leitenden Krankengymnasten

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Mit der Entscheidung über diese Frage wird im allgemeinen eine abschließende Klärung erreicht (vgl. nur BAG 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; BAG 21.10.1992 - 4 AZR 69/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 164;… ausführlich Schwab/Weth-Zimmerling, ArbGG, 2. Aufl., § 46 Rn 121 ff.).
• BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 34/09

  Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung und ERA-TV

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Soweit sich der Kläger auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.01.2011 (7 ABR 34/09) bezieht, vermag die Kammer keine Auswirkungen auf die vorliegende Entscheidung zu erkennen.
• BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 313/08

  Zur Berechnung des Theaterbetriebszuschlags gemäß § 6 Abs 2 des …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Das Feststellungsinteresse muss sich nicht notwendigerweise auf das Rechtsverhältnis in seiner Gesamtheit beziehen, sondern kann sich auf einzelne Folgen eines Rechtsverhältnisses beziehen, soweit durch eine gerichtliche Entscheidung eine abschließende Klärung erreicht wird (vgl. nur BAG 06.05.2009 - 10 AZR 313/08 - Juris).
• LAG Baden-Württemberg, 27.05.2010 - 3 TaBV 3/09

  Entgeltrahmentarifvertrag Metallindustrie Baden-Württemberg - Zuständigkeit der …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Der Tarifvertrag hat die Prüfung der Frage, ob eine vom Arbeitgeber definierte Arbeitsaufgabe zutreffend bewertet wurde und ob die dem Beschäftigten im Rahmen der festgelegten Arbeitsorganisation ausgeführte Arbeitsaufgabe der bewerteten Arbeitsaufgabe entspricht, in erster Linie der nach § 7 ERA-TV in den Betrieben zu bildenden Paritätischen Kommission zugewiesen (LAG Baden-Württemberg 27.05.2010 - 3 TaBV 3/09 - Rn 154 ff., juris).