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   OLG Bamberg, 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10   

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https://dejure.org/2010,11507
OLG Bamberg, 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10 (https://dejure.org/2010,11507)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10 (https://dejure.org/2010,11507)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - 3 Ss OWi 1124/10 (https://dejure.org/2010,11507)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Widersprüchliche Urteilsfeststellungen zur Schuldform

  • IWW
  • openjur.de

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsaufhebung im Rechtsbeschwerdeverfahren wegen Unvollständigkeit der Urteilsgründe hinsichtlich der Feststellungen zur inneren Tatseite und zur Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Urteilsgründe in Bußgeldsachen; Fehlen von Feststellungen zur inneren Tatseite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Vorsatz oder Fahrlässigkeit - das musst du mir schon sagen…

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widersprüchliche Urteilsfeststellungen zur Schuldform; Feststellungen des Tatrichters zu den objektiven und subjektiven Tatbestandselementen sowie dem Zugrundeliegen von Erwägungen der Bemessung einer Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen in ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Bamberg, 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15

    Auswirkungen eines vermeidbaren Verbotsirrtums bei Verkehrsordnungswidrigkeit

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage fehlt nach st.Rspr. vor allem dann, wenn die Feststellungen zur Tat, insbesondere zur inneren Tatseite unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (OLG Koblenz NZV 2013, 152; KG VRS 121 [2011], 107; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10 [bei juris]; OLG Hamm, Beschluss vom 02.11.2010 - 5 RBs 227/10 [bei juris]; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 [bei juris]; OLG Düsseldorf NZV 1994, 117 = VRS 86, 353; OLG Hamm VRS 90, 210; KK/Senge OWiG 4. Aufl. § 71 Rn. 106 ff., § 79 Rn. 120 ff.; 128/129 a.E., 143; Göhler-Seitz OWiG 16. Aufl. § 71 Rn. 42, 42a, § 79 Rn. 27c, 32, jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG Bamberg DAR 2010, 708 = ZfS 2011, 50 = VRR 2010, 472 [Gieg] und OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2013 - 2 Ss OWi 944/13 [bei juris] sowie zuletzt u.a. OLG Bamberg DAR 2014, 38 = VRR 2014, 76 [Burhoff]; OLG Bamberg DAR 2014, 37 = VerkMitt.
  • OLG Hamm, 02.11.2010 - 5 RBs 227/10

    Möglichkeit zur Entnahme der Feststellungen eines Tatrichters zu den objektiven

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage fehlt insbesondere, wenn die Feststellungen zur Tat - auch zur inneren Tatseite - unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (OLG Bamberg, Beschluss vom 13. Juli 2010 - 3 Ss OWi 1124/10; zitiert nach www. lexisnexis.de; OLG Düsseldorf NZV 1994, 117 f. = VRS 86, 353; OLG Hamm VRS 90, 210 f.; Senge in KK-OWiG, 3. Aufl., § 79 Rdnr. 143; Göhler, OWiG, 15. Aufl., § 79 Rdnr. 32, jeweils m.w. Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 11.09.2015 - 4 Ss 242/15

    Tatrichter muss Analyse der ES 3.0-Rohdaten durch Gutachter kritisch hinterfragen

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage fehlt insbesondere, wenn die Feststellungen zur Tat - auch zur inneren Tatseite - unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (OLG Bamberg, Beschluss vom 13. Juli 2010-3 Ss OWi 1124/10, juris mwN).
  • KG, 20.03.2019 - 3 Ws (B) 70/19

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einem Rotlichtverstoß

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage des Rechtsbeschwerdegerichts fehlt immer dann, wenn die tatrichterlichen Feststellungen zur inneren Tatseite unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind (vgl. Senat, Beschluss vom 30. November 2010 - 3 Ws (B) 615/10 - OLG Bamberg, Beschluss vom 13. Juli 2010 -3 Ss OWi 1124/10 - juris) oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 - juris m.w.N.; OLG Düsseldorf VRS 86, 353, 354).
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