Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 25.10.2011 - 3 Ss OWi 1194/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    ProVida-Geschwindigkeitsmessung, Urteilsanforderungen

  • IWW
  • openjur.de

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Geschwindigkeitsmessung mit Pro-Vida-System

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei Geschwindigkeitsmessung mit Pro-Vida-System

  • RA Kotz

    Geschwindigkeitsmessung - standardisiertes Messverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anbringung

    Allerdings lässt das Messsystem verschiedene Einsatzmöglichkeiten, insbesondere mehrere menügesteuerte Methoden zur Geschwindigkeitsermittlung zu (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 [juris]).
  • OLG Saarbrücken, 21.03.2016 - Ss (Bs) 12/16  

    Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

    Da das Messsystem ProViDa über verschiedene Einsatzarten mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Folgen verfügt (bei dem Messsystem zur Geschwindigkeitsmessung sind zwei manuelle Auswertungen sowie vier menügesteuerte Methoden, nämlich AUTO 1, AUTO 2, MAN und SPLIT, möglich; vgl. auch Löhle/Beck DAR 1994, 465, 475), wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung in diesem Zusammenhang gefordert, dass das Amtsgericht in den Urteilsgründen mitteilt, welche der verschiedenen Betriebsarten zum Einsatz gekommen ist und welcher Toleranzabzug sich daraus ergibt (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 -, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. August 2011 - 1 Ss Rs 68/11, 1 Ss Rs 68/11 (167) -, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 1 Ss OWi 209/10 (214/10), 1 SsOWi 209/10 (214/10) -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 09. Dezember 2009 - SS OWi 948/09; OLG Jena, Beschluss vom 8. Mai 2006 - 1 Ss 60/06 -, OLG Köln, Beschluss vom 30.07.1999 Ss 343/99 B; OLG Hamm, Beschluss vom 4.12.2008 - § Ss OWi 871/08 - juris; Hentschel/König/Dauer, a.a.O., § 3 StVO Rn. 62a).

    Wird - nach dieser Rechtsprechung - das amtsgerichtliche Urteil diesen Anforderungen nicht gerecht - wie vorliegend -, so soll das Urteil bereits auf die Sachrüge hin aufzuheben sein (OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 -, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. August 2011 - 1 Ss Rs 68/11, 1 Ss Rs 68/11 (167) -, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6. Januar 2011 - 1 Ss OWi 209/10 (214/10), 1 Ss OWi 209/10 (214/10) -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 9. Dezember 2009 - Ss OWi 948/09; OLG Jena, Beschluss vom 8. Mai 2006 - 1 Ss 60/06 -, juris).

    Da aber bei allen beim Nachfahren in Frage kommenden Messmethoden gleiche Voraussetzungen für die Umsetzung der Messung gelten, etwa hinsichtlich der Relevanz des durch eine - hier erfolgte - gerichtliche Inaugenscheinnahme des Messfilms zu überprüfenden Abstandes vom Messfahrzeug zum vorausfahrenden Pkw des Betroffenen sowie hinsichtlich des abzuziehenden Toleranzwertes (vgl. die Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung für das Saarland, wie vor; vgl. dazu auch König, a.a.O., § 3 StVO Rn. 62 a m.w.N.; OLG Bamberg, Beschluss vom 03. Februar 2014 - 2 Ss OWi 5/14 -, Rn. 7, juris), lässt sich an Hand der Feststellungen des Amtsgerichts zur Nachfahrstrecke, zur Nichtverringerung des Abstandes zum Ende der Messung, zur festgestellten Geschwindigkeit und zur ermittelten Geschwindigkeit nach Abzug der Messtoleranz die dem Betroffenen vorgeworfene Geschwindigkeitsüberschreitung in noch ausreichendem Umfang für das Rechtsbeschwerdegericht überprüfen (vgl. dazu OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 -, Rn. 19 nach juris, und vom 3. Februar 2014 - 2 Ss OWi 5/14 -, Rn. 7 nach juris).

  • OLG Bamberg, 25.01.2017 - 3 Ss OWi 1582/16  

    Angaben zu Messtoleranzen bei "ProViDa"-Geschwindigkeitsmessung

    Weiterer Angaben bedarf es nur, wenn die in Frage kommenden Betriebsarten unterschiedliche Toleranzabzüge gebieten oder die Messung nicht standardisiert erfolgt ist (OLG Bamberg, Beschl. v. 03.02.2014 - 2 Ss OWi 5/14 = DAR 2014, 334 und v. 25.10.2011 - 3 Ss OWi 1194/11 = DAR 2012, 154).

    Ungeachtet des Umstands, dass die automatische Messmethode AUTO 1 nicht zur Anwendung gelangt sein kann, weil die Geschwindigkeit nach den Urteilsfeststellungen durch Nachfahren und nicht auf einer bekannten und ausgemessenen Wegstrecke (vgl. Grün/Eichler/Schäfer/Grün/Böttger Rn. 2106) ermittelt wurde, handelt es sich bei allen menügesteuerten Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung jeweils um standardisierte Messverfahren im Sinne der eingangs zitierten Rspr. des Bundesgerichtshofes (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 03.02.2014 - 2 Ss OWi 5/14 = DAR 2014, 334 und 25.10.2011 - 3 Ss OWi 1194/11 = DAR 2012, 154, jeweils m. w. N.).

  • OLG Bamberg, 03.02.2014 - 2 Ss OWi 5/14  

    Darstellung der Messart bei Verwendung von ProVida 2000 in den Urteilsgründen

    Damit kann die Messung nur mittels der Messmethode AUTO 2, MAN oder SPLIT erfolgt sein (OLG Bamberg, Beschlüsse vom 02.05.2011 - 2 Ss OWi 525/2011; vom 25.10.2011 - 3 Ss OWi 1194/2011 und vom 30.11.2 11 - 3 Ss OWi 1400/2011).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht