Weitere Entscheidung unten: BGH, 27.06.2017

Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - 3 StR 476/16   

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https://dejure.org/2017,8732
BGH, 23.02.2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,8732)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,8732)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,8732)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Erhebung der Sachrüge hinsichtlich Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhebung der Sachrüge hinsichtlich Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de

    StPO § 344 Abs. 2 S. 2; StPO § 349 Abs. 1
    Erhebung der Sachrüge hinsichtlich Beweiswürdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Sachrüge in der Revisionsbegründung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 195
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.06.2019 - 5 StR 107/19
    Sie ausdrücklich als solche zu bezeichnen, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - 3 StR 476/16).
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   BGH, 27.06.2017 - 3 StR 476/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,26020
BGH, 27.06.2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,26020)
BGH, Entscheidung vom 27.06.2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,26020)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - 3 StR 476/16 (https://dejure.org/2017,26020)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Wegfall der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit durch Sicherstellung als Strafzumessungsgrund

  • rechtsportal.de

    Wegfall der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit durch Sicherstellung als Strafzumessungsgrund

  • rechtsportal.de

    StPO § 267 Abs. 3 S. 1 Hs. 2
    Wegfall der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit durch Sicherstellung als Strafzumessungsgrund

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das sichergestellte Amphetamin in der Strafzumessung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.10.2017 - 3 StR 330/17

    Schuldspruchänderung; Prozesshindernis der bereits eingetretenen Rechtskraft.;

    Bei der Strafzumessung für den Fall II. 3. der Urteilsgründe (rechtskräftiger Schuldspruch betreffend die bei der Durchsuchung am 15. Januar 2014 sichergestellten Betäubungsmittel, Fall 182 der Anklage) hat das Landgericht in rechtsfehlerhafter Weise jedenfalls nicht erkennbar strafmildernd berücksichtigt, dass das Marihuana nicht in den Verkehr gelangte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juni 2017 - 3 StR 142/17, juris Rn. 3 und 3 StR 476/16, juris Rn. 4; jeweils mwN).
  • OLG Hamburg, 30.11.2017 - 6 Rev 12/17

    BtM, Strafzumessung, geringe Menge, Gewerbsmäßigkeit

    Zwar handelt es sich bei dem Umstand der Sicherstellung wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit grundsätzlich um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der bei der Strafbemessung zu beachten und gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO in den Urteilsgründen aufzuführen ist (BGH Beschluss vom 27. Juni 2017, Az.: 3 StR 476/16; Beschluss vom 8. Februar 2017, Az.: 3 StR 483/16 m. w. N.).
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