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   OLG Celle, 18.07.2007 - 3 U 18/04   

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OLG Celle, 18.07.2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.07.2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.07.2008 - XI ZR 389/07

    Zur Kondizierbarkeit von Personalsicherheiten eines Kreditnehmers

    (1) Dabei kann dahinstehen, ob der vom Kläger persönlich abgeschlossene Immobilienkaufvertrag angesichts der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach welcher sich eine wirksame Verpflichtung zur Stellung einer Sicherheit nicht nur aus dem Inhalt des Darlehensvertrags ergeben kann (vgl. Senatsurteile vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 19/05, WM 2007, 62, 64, Tz. 18, vom 22. Mai 2007 - XI ZR 337/05, Tz. 13, vom 22. Mai 2007 - XI ZR 338/05, Tz. 14 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 287/05, WM 2007, 1648, 1650, Tz. 26), sondern auch aus einem Kaufvertrag, sofern dieser die entsprechende Verpflichtung enthält (vgl. Senatsurteil vom 15. März 2005 - XI ZR 135/04, WM 2005, 828, 831), einen entsprechenden Rechtsgrund zur Stellung der Sicherheit schafft (vgl. OLG Celle, Urteil vom 18. Juli 2007 - 3 U 18/04, Umdruck S. 12), oder ob wegen der dort enthaltenen Regelungen jedenfalls die Geltendmachung eines Rückforderungsanspruchs rechtsmissbräuchlich wäre (hierzu Bamberger/Roth/Möller aaO § 494 Rdn. 13).
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   LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04   

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Volltextveröffentlichungen (3)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Feststellungsklage - Klageerweiterung - Berufungsverfahren - MdE-Höhe - Verletztenrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Abrisses der Supraspinatussehne als Unfallfolge; Anforderungen an das Bestehen eines sozialgerichtlichen Feststellungsinteresses; Bestehen einer Rechtsgrundlage für die Feststellung einer aus einem Arbeitsunfall resultierenden Minderung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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   OLG Celle, 26.05.2004 - 3 U 18/04   

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OLG Celle, 26.05.2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
OLG Celle, Entscheidung vom 26.05.2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
OLG Celle, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
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