Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 03.12.2013

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.12.2013 - 3 U 410/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Facebook-"Abmahnwelle" - Rechtsmissbräuchlichkeit der massenhaften Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen § 5 TMG im Rahmen von Facebook-Seiten.

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    TMG § 5; UWG § 8 IV; § 5 TMG; § 8 Abs. 4 UWG; TMG § 5; UWG § 8 IV; § 5 TMG; § 8 Abs. 4 UWG; TMG § 5; UWG § 8 IV
    Rechtsmissbräuchliche Mehrfachabmahnungen

  • ra-skwar.de

    Abmahnung, rechtsmißbräuchliche - Facebook

  • JurPC

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Mehrfachabmahnungen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht

  • kanzlei.biz

    Massenhafte Verfolgung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • rabüro.de

    Massenabmahnung wegen Impressums-Verstoß auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbrauch durch Facebook-Mehrfachabmahnungen wegen Impressumsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner verliert

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch Binary Services GmbH / REVOLUTIVE SYSTEMS GmbH

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnung wegen Verstößen gegen Impressumspflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erfolg gegen Massenabmahner: Rechtsmissbrauch bestätigt

Besprechungen u.ä. (2)

  • ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen der Missbrauchsurteile des OLG Nürnberg zu Facebook-Massenabmahnungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch durch massenhafte Abmahnungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Nürnberg vom 03.12.2013, Az.: 3 U 410/13 (Rechtsmissbrauch durch Facebook-Mehrfachabmahnungen wegen Impressumsverstoß)" von RA Alexander Schultz, LL.M., original erschienen in: WRP 2014, 235 - 239.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 166
  • MIR 2013, Dok. 096



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Das vom Gesetz als typischer Beispielsfall für einen Rechtsmissbrauch betonte reine Gebührenerzielungsinteresse ist anzunehmen, wenn aus der Sichtweise eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann (BGH GRUR 2001, 260 (261) - Vielfachabmahner; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 6).

    Ein Missbrauch liegt nahe, wenn der Mitbewerber, obwohl er finanzschwach ist , Abmahnungen in großer Zahl ausspricht (OLG Hamm MMR 2009, 865 (866); OLG Köln WRP 2013, 1390 Rn 14; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 12).

  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18  

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen irreführender und

    Ein Missbrauch ist dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn. 13 ; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn. 6; KG WRP 2011, 1319).
  • LG Flensburg, 14.05.2014 - 6 O 12/14  

    "Öko" ohne Zertifizierung einer Öko-Kontrollstelle wettbewerbswidrig

    Der Umfang von 199 Abmahnungen in wenigen Tagen, der dem vom Beklagten zitierten Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg (Urteil vom 03.12.2013, 3 U 410/13, zit. JURIS Rn. 11), mit dem eine Unterlassungsklage wegen Rechtsmissbrauchs abgewiesen wurde, zugrunde lag, wird nicht annähernd erreicht.
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.12.2013 - 3 U 348/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    § 8 Abs. 4 UWG

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnungen der Revolutive Systems GmbH (früher: Binary Services GmbH) waren rechtsmissbräuchlich / Impressum-Verstoß bei Facebook

  • ra-skwar.de

    Wettbewerbsrecht - Massenabmahnung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Massenabmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum

  • rabüro.de

    Ein massenhaftes systematisches Durchforsten ist ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch

  • archive.org PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4; TMG § 5
    Missbräuchliche gerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs; Geltendmachung von überwiegend sachfremden, für sich gesehen nicht schutzwürdigen Interessen und Zielen; Ausssprache von Abmahnungen gegen vermeintliche Mitbewerber im IT-Bereich wegen Verletzung der Impressumsverpflichtung; Abweisung der Klage wegen fehlender Klage- und Prozessführungsbefugnis als unzulässig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Missbräuchliche gerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs; Geltendmachung von überwiegend sachfremden, für sich gesehen nicht schutzwürdigen Interessen und Zielen; Ausssprache von Abmahnungen gegen vermeintliche Mitbewerber im IT-Bereich wegen Verletzung der Impressumsverpflichtung; Abweisung der Klage wegen fehlender Klage- und Prozessführungsbefugnis als unzulässig

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Massenabmahnung wegen fehlendem Impressum bei Facebook war rechtsmissbräuchlich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum: Massen-Abmahner Revolutive Systems

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Massenabmahnung ist missbräuchlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook-Massenabmahnungen der Binary Services GmbH / Revolutive Systems GmbH wegen fehlendem Impressum rechtsmissbräuchlich

  • heise.de (Pressebericht, 18.12.2013)

    199 Abmahnungen sind Rechtsmissbrauch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Massen-Abmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum rechtsmissbräuchlich

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Impressumspflicht - 199 Abmahnungen - Rechtsmissbrauch

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    OLG Nürnberg schiebt missbräuchlichen Massenabmahnungen wegen Impressumsverstoßes auf Facebook Riegel vor

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei Massenabmahnungen

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen - Gericht lehnt Ansprüche aus Abmahnungen ab

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Abmahnungen von Apotheken - Sind wirklich bereits 3.000 Abmahnungen verschickt worden? Unkalkulierbares Kostenrisiko durch negative Feststellungsklagen?

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmissbrauch bei Massen-Abmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum: Massen-Abmahner Revolutive Systems nicht zugelassen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum: Klage des Massen-Abmahners Revolutive Systems abgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmissbrauch bei Massen-Abmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahnungen wegen fehlenden Impressums bei Facebook

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    199 Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße in 8 Tagen: Klage auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten wegen Rechtsmissbrauchs unzulässig bzw. unbegründet - Zweck der Abmahnungen war vorwiegend Erhalt von Erstattungsansprüchen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zulässigkeit von Abmahnungen der Revolutive Systems GmbH wegen Facebook-Impressum

Besprechungen u.ä. (2)

  • ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen der Missbrauchsurteile des OLG Nürnberg zu Facebook-Massenabmahnungen

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Impressum: Massenabmahnung rechtswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 257
  • K&R 2014, 123
  • ZUM 2014, 589



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16  

    Gesamtabwägung zur Prüfung eines Rechtsmissbrauchs gemäß § 8 Abs. 4 UWG

    Davon ist bei der massenhaften Abmahnung kerngleicher Verstöße regelmäßig erst dann auszugehen, wenn sich die Abmahntätigkeit verselbständigt, also in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 3. Dezember 2013 - 3 U 348/13, juris Rn. 8; OLG Hamm, Urteil vom 27. April 2010 - 4 U 150/09, juris Rn. 64 ff.; Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 8 Rn. 4.12a).
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