Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 22.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 08.06.2010 - 3 U 882/10   

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https://dejure.org/2010,37841
OLG Nürnberg, 08.06.2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,37841)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08.06.2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,37841)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08. Juni 2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,37841)
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Volltextveröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Jahreswagen kann gebrauchtes Mietfahrzeug sein - Gericht: Alte Auffassung von Rechtswirklichkkeit überholt

Verfahrensgang

 
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   OLG Nürnberg, 22.07.2010 - 3 U 882/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,57206
OLG Nürnberg, 22.07.2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,57206)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.07.2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,57206)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 3 U 882/10 (https://dejure.org/2010,57206)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,57206) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    GW-Kauf: Mietwagen kann Jahreswagen sein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 30.06.2011 - 29 U 1455/11

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Darstellung eines zuvor als Mietwagen genutzten

    Das für den Streitfall maßgebliche Verkehrsverständnis ist nicht durch die Definition des Begriffs des Jahreswagens in der Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen vom 20. Februar 2009 (BAnz. S. 835, 1056) mit Änderungen vom 17. März 2009 und vom 26. Juni 2009 beeinflusst worden (a A. OLG Karlsruhe, Urt. v. 28. Oktober 2010 - 4 U 133/10 [Anl. B 5]; OLG Nürnberg, Beschl. gem. § 522 Abs. 2 ZPO v. 22. Juli 2010 - 3 U 882/10 unter Bezugnahme auf einen vorangegangenen Hinweis v. 8. Juni 2010 [beide Anl. B 6]).
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