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OLG Düsseldorf, 31.01.1992 - 3 UF 134/91 |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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HausratsVO § 1, § 8, § 9 Abs. 1, § 10
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 453
- FamRZ 1992, 1445
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 30.06.2010 - 5 C 3.09
Angaben; unrichtige oder unvollständige ~; Ausbildungsförderung; …
Auch diese Rechtsprechung gesteht aber zu, dass ein Personenkraftwagen schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch und der Verkehrsauffassung grundsätzlich kein Hausratsgegenstand ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. Januar 1992 - 3 UF 134/91 - FamRZ 1992, 1445). - LAG Köln, 24.03.2006 - 11 Sa 811/05
Herausgabe des Geschäftswagens - keine Einwendung aus Getrenntleben der Ehegatten …
Gleiches gilt schließlich auch für die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 31.01.1992 (- 3 UF 134/91 - FamRZ 1992, 1445).