Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 19.04.2007 - 3 W 485/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    In Markenverletzungsverfahren kann kein Regelstreitwert festgesetzt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Zur Übertragung des Gegenstandswertes in Markenlöschungsverfahren auf Markenverletzungsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertbemessung im Falle einer Unterlassungsklage wegen einer Kennzeichenverletzung; Wirtschaftlicher Wert einer Marke im Verletzungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?

Verfahrensgang

  • LG Nürnberg-Fürth - 3 O 3935/06
  • OLG Nürnberg, 19.04.2007 - 3 W 485/07

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 815



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Berlin, 18.09.2007 - 15 O 698/06

    Markenrechtsstreit: Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen

    Insofern ist der regelmäßige Streitwert aus Markenlöschungsverfahren auf Markenverletzungsverfahren wie das hiesige nicht ohne weiteres übertragbar (so auch OLG Nürnberg vom 19.April 2007 zu 3 W 485/07, zitiert nach GRUR 2007 Heft 8, Seite VII).
  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 89/12

    Markenverletzungsstreit: Inverkehrbringen markenmäßig gekennzeichneter Ware im

    Für die Streitwertbemessung der Unterlassungsklage wird das wirtschaftliche Interesse des Klägers durch den wirtschaftlichen Wert des verletzten Kennzeichens und durch das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Verletzung bestimmt (OLG Nürnberg, GRUR 2007, 815, 816; Büscher, GRUR 2012, 16, 23).
  • LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine

    Hierzu ist zunächst zu bemerken, dass bisher keine gefestigte obergerichtliche Rechtsprechung zu den Kriterien für die Streitwertbemessung in Fällen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und des Urheberrechts insoweit vorliegt, als zwar grundsätzlich die Umsätze der jeweiligen Kläger mit dem geschützten Gegenstand (so für das Markenrecht etwa OLG Nürnberg, GRUR 2007, 815, OLG Frankfurt, GRUR 2003, 232; vgl. auch die Aufsätze zum Thema von Schramm, GRUR 1953, 104 und Spiess, GRUR 1055, 227) zugrunde gelegt und mit einem unterschiedlichen Multiplikator hochgerechnet werden, eine konkrete allgemein anerkannte Begründung sowie feste Multiplikatoren aber nicht angewandt werden.
  • OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Er wurde auch im Verletzungsverfahren von Gerichten gelegentlich als Regelstreitwert in der Zeit vor dem Inkrafttreten des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes am 1.7.2004 angesetzt (vgl. die Darstellung bei OLG Nürnberg GRUR 2007, 815 - Kennzeichenstreitwert; OLG Frankfurt WRP 2006, 1272, 1273).
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