Rechtsprechung
   KG, 14.08.2019 - 3 Ws (B) 273/19 - 162 Ss 112/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,25290
KG, 14.08.2019 - 3 Ws (B) 273/19 - 162 Ss 112/19 (https://dejure.org/2019,25290)
KG, Entscheidung vom 14.08.2019 - 3 Ws (B) 273/19 - 162 Ss 112/19 (https://dejure.org/2019,25290)
KG, Entscheidung vom 14. August 2019 - 3 Ws (B) 273/19 - 162 Ss 112/19 (https://dejure.org/2019,25290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,25290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StVO § 23 Abs. 1 Buchst. a)
    Begriff der Nutzung eines elektronischen Geräts im Straßenverkehr i.S. von § 23 Abs. 1 lit. a StVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Elektronisches Gerät im Straßenverkehr - Was alles Nutzung ist...

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    § 23 Abs 1a StVO: Nutzung eines elektronischen Geräts im Straßenverkehr

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Nutzung eines elektronischen Geräts im Straßenverkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Was ist eigentlich eine unerlaubte Nutzung eines elektronischen Geräts während der Autofahrt?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2020, 266
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 26.09.2019 - 4 RBs 307/19

    Ordnungswidrige Handnutzung bei bloßem Wegdrücken

    Diesen zutreffenden Ausführungen schließt sich der Senat nach eigener Prüfung an und verweist bzgl. der fehlenden Zulassungsbedürftigkeit auch auf den Beschluss des KG Berlin vom 14.08.2019 - 3 Ws (B) 273/19.
  • KG, 07.11.2019 - 3 Ws (B) 360/19

    Voraussetzungen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO

    Zu den Handlungen, die § 23 Abs. 1a StVO unterfallen (ständige Rechtsprechung KG, Beschluss vom 14. August 2019 - 3 Ws (B) 273/19 -, juris).

    So ist das bloße Aufnehmen oder Halten eines elektronischen Gerätes - ohne das Hinzutreten eines Benutzungselementes - nicht ausreichend, den Tatbestand des § 23 Abs. 1a StVO zu erfüllen (vgl. Senat, Beschluss vom 14. August 2019 - 3 Ws (B) 273/19 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Januar 2019 - 2 Rb 24 Ss 1269/18 - OLG Brandenburg, Beschluss vom 18. Februar 2019 - (2 Z) 53 Ss-OWi 50/19 (25/19) - OLG Hamm, Beschluss vom 28. Februar 2019 - 4 RBs 30/19 - OLG Oldenburg, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 Ss (OWi) 102/19, alle bei juris; OLG Celle, Beschlüsse vom 7. Februar 2019 - 3 Ss (OWi) 8/19 -, juris und vom 24. Juni 2019 - 2 Ss (Owi) 192/19 -, BeckRS 2019, 12872).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht