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   BVerwG, 20.07.2018 - 3 B 22.17   

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https://dejure.org/2018,23804
BVerwG, 20.07.2018 - 3 B 22.17 (https://dejure.org/2018,23804)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.2018 - 3 B 22.17 (https://dejure.org/2018,23804)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 2018 - 3 B 22.17 (https://dejure.org/2018,23804)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    Verordnung (EG) Nr. 300/2008 Art. 4 Abs. 3; Verordnung (EG) Nr. 272/2009 idF der Verordnung (EU) Nr. 720/2011 Anhang Teil B.1; Verordnung (EU) Nr. 185/2010 Nr. 4.0.4. und 4.1.2.3.
    Flüssigkeiten, Aerosole und Gele; Handgepäck; LAG; Luftsicherheitskontrolle; liquids, aerosols and gels

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 3 EGV 300/2008, Anh B.1 EUV 720/2011, Nr 4.0.4. EUV 185/2010, Nr 4.1.2.3. EUV 185/2010
    Luftsicherheitskontrolle des Handgepäcks - hier: Mitnahmeverbot für Mozarella, Krabben- und Fischsalat

  • Wolters Kluwer

    Genügen der Legaldefinition von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen ("LAG") den Anforderungen des auch nach dem Unionsrecht zu beachtenden Bestimmtheitsgrundsatzes; Untersagung der Mitnahme der Lebensmittel im Handgepäck i.R.e. Fluges von Berlin nach Düsseldorf (hier: ...

  • rewis.io

    Luftsicherheitskontrolle des Handgepäcks - hier: Mitnahmeverbot für Mozarella, Krabben- und Fischsalat

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genügen der Legaldefinition von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen (" LAG ") den Anforderungen des auch nach dem Unionsrecht zu beachtenden Bestimmtheitsgrundsatzes; Untersagung der Mitnahme der Lebensmittel im Handgepäck i.R.e. Fluges von Berlin nach Düsseldorf (hier: ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mozarella, Krabben- und Fischsalat - und die Luftsicherheitskontrolle

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Luftsicherheitskontrolle des Handgepäcks und das Mitnahmeverbot für Mozzarella, ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1566
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus BVerwG, 20.07.2018 - 3 B 22.17
    Es bestehen - auch gemessen an der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union zum "acte clair" (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 1982 - C-283/81, C.I.L.F.I.T [ECLI:EU:C:1982:335] - Slg. 1982 S. 3415 ) - keine vernünftigen Zweifel daran, dass die Legaldefinition in Nr. 4.0.4.
  • EuGH, 09.07.1981 - 169/80

    Gondrand

    Auszug aus BVerwG, 20.07.2018 - 3 B 22.17
    Sowohl die Fluggäste als auch die für die Kontrollen zuständigen Luftsicherheitsbehörden können hinreichend klar und deutlich erkennen, welche Rechte und Pflichten sie treffen; sie können hiernach ihre Vorkehrungen treffen (vgl. zu diesem aus dem Grundsatz der Rechtssicherheit folgenden Erfordernis EuGH, Urteil vom 9. Juli 1981 - C-169/80 [ECLI:EU:C:1981:171] - Slg. 1981 S. 1931 Rn. 17).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2019 - 1 S 10.19
    Wie die Definition der nach 511 Luftsicherheitsgesetz verbotenen Gegenstände (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2018 - 3 B 22.17 - juris Rn. 10) belegt, wäre eine konkretere Bestimmbarkeit durchaus möglich.
  • VG Schleswig, 01.02.2018 - 11 B 4/18

    Ausländerrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Es liege-wie sich aus dem asylrechtlichen Eilverfahren zum Aktenzeichen 3 B 22/17 ergebe- auch kein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis für die Antragstellerin vor.
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