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   BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07   

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https://dejure.org/2008,3648
BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07 (https://dejure.org/2008,3648)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.2008 - 3 C 1.07 (https://dejure.org/2008,3648)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 3 C 1.07 (https://dejure.org/2008,3648)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 12 Abs. 1; AMG § 73; ApBetrO § 18; HeilBerG NW § 6 Abs. 1; BOAPO Westf. L. § 9
    Berufswidrige Werbung; Apothekenbezeichnung; Internationale Apotheke; Bezeichnung als Internationale Apotheke.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 12 Abs. 1
    Apothekenbezeichnung; Berufswidrige Werbung; Bezeichnung als Internationale Apotheke; Internationale Apotheke

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Rechts zur Bezeichnung einer Apotheke als "Internationale Apotheke"; Anforderungen an den Maßstab eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers i.R. d. Beurteilung von Werbung als irreführend

  • Judicialis

    GG Art. 12 Abs. 1; ; AMG § 73; ; ApBetrO § 18; ; HeilBerG NW § 6 Abs. 1; ; BOAPO Westf. L. § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesundheitsverwaltungsrecht: Apotheken, Berufswidrige Werbung, Bezeichnung als Internationale Apotheke

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Apothekenrecht - Zulässiger Zusatz "Internationale Apotheke"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Internationale Apotheke" - Diese Bezeichnung zu führen, setzt keinen Vorrat an ausländischen Arzneimitteln voraus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1686
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 22.05.1996 - 1 BvR 744/88

    Apothekenwerbung

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind staatliche Maßnahmen, die geschäftliche oder berufliche Werbung beschränken, Eingriffe in die Freiheit der Berufsausübung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. Mai 1996 - 1 BvR 744/88 u.a. - BVerfGE 94, 372 ).

    Wie das Bundesverfassungsgericht bereits festgestellt hat, hat ein Verbot irreführender Werbung vor der Gewährleistung des Art. 12 Abs. 1 GG Bestand (vgl. BVerfG, Urteil vom 22. Mai 1996, a.a.O. S. 393).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2000 - 13 A 5579/97

    Berufsrecht - Apotheker: Bezeichnung einer Apotheke als "internationale Apotheke"

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
    Durch Urteil vom 3. Februar 2000 - 13 A 5579/97 - (LRE Bd. 38 S. 117) entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, der Name "Internationale Apotheke" sei irreführend im Sinne der Berufsordnung der Apothekerkammer Nordrhein.

    Bei der Bestimmung der hiernach maßgebenden Erwartung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers hat das Berufungsgericht an seiner im Urteil vom 3. Februar 2000 - 13 A 5579/97 - (a.a.O.) entwickelten Auffassung festgehalten, der Durchschnittsverbraucher verbinde mit der Bezeichnung "Internationale Apotheke" die Erwartung, dass dort gängige ausländische Arzneimittel in einem nennenswerten Umfang vorgehalten würden und unmittelbar und ohne Wartezeit erworben werden könnten.

  • EuGH, 16.07.1998 - C-210/96

    BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
    Dieser Ausgangspunkt entspricht der in Rechtsprechung und Literatur allgemein anerkannten Definition irreführender Werbung und ist daher rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. EuGH, Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-210/96 - Slg. 1998 I-4657, 4691, 4693 f. "Gut Springenheide").
  • BVerwG, 27.02.2001 - 3 B 66.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
    Die Feststellung der Verbrauchererwartung im Rahmen der Beurteilung, ob eine irreführende Werbung vorliegt, ist Teil der Tatsachenfeststellung und obliegt daher den Tatsachengerichten (vgl. Beschluss vom 27. Februar 2001 - BVerwG 3 B 66.00 - über die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des OVG Münster vom 3. Februar 2000).
  • OLG München, 08.10.2002 - 6 U 3095/02

    Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Internationale Apotheke"

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
    Dagegen haben das Landgericht München in einem Urteil vom 11. April 2002 - 17 AK O 2514/01 - (WRP 2003 S. 537) und das Oberlandesgericht München in einem Beschluss vom 8. Oktober 2002 - 6 U 3095/02 - (WRP 2003 S. 398; ablehnend Hösch, WRP 2003 S. 344) eine entsprechende Verbrauchererwartung verneint und umfangreiche fremdsprachliche Kompetenz sowie Sachkunde im ausländischen Arzneimittelwesen ausreichen lassen.
  • BVerwG, 05.04.2011 - 3 B 79.10

    Irreführende Bezeichnung industriell hergestellter Fleischerzeugnisse

    Dessen Feststellungen binden nach § 137 Abs. 2 VwGO das Revisionsgericht, soweit sie nicht mit zulässigen und begründeten Verfahrensrügen angegriffen werden oder etwa allgemeinen Erfahrungssätzen widersprechen (vgl. nur Urteil vom 17. Januar 2008 - BVerwG 3 C 1.07 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 17 Rn. 22 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 04.05.2010 - 14 U 46/10

    Irreführung durch Führung des Bestandsteils "International" in der Firma und im

    Ohne Erfolg verweisen die Beklagten darauf, dass die Bezeichnung "Internationale Apotheke" nicht voraussetzt, gängige ausländische Arzneimittel in nennenswertem Umfang vorrätig zu halten (BVerwG, Urteil vom 17.01.2008, Az. 3 C 1/07).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 13 A 899/10

    Vorliegen einer irreführenden und übertriebenen Werbung seitens eines Apothekers

    vgl. EuGH, Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-210/96 - Slg. 1998 I-4657, 4691, 4693 f. "Gut Springenheide"; BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2008 3 C 1.07 -, NJW 2008, 1686.
  • LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 13 A 899/10
    vgl. EuGH, Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-210/96 - Slg. 1998 I-4657, 4691, 4693 f. "Gut Springenheide"; BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2008  3 C 1.07 -, NJW 2008, 1686.
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