Rechtsprechung
| LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Auslegung des LeistungsTV-Bund - Leistungsentgelt bei Altersteilzeit des Beschäftigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Würzburg, 17.02.2009 - 3 Ca 1301/08
- LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
- BAG, 21.01.2011 - 9 AZR 870/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 25.06.2003 - 4 AZR 405/02
Stichtagsregelung in "Pakt für Arbeit
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Die Frage, welcher Maßstab für die Prüfung gilt, ob ein Tarifvertrag mit inhaltlich unterschiedlichen Regelungen für verschiedene Personengruppen gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstößt, kann vorliegend dahinstehen (vgl. hierzu BAG vom 25.06.2003 - 4 AZR 405/02 - AR-Blattei ES 800 Nr. 154).Deshalb ist bei der Prüfung eines möglichen Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz nicht auf die Einzelfallgerechtigkeit abzustellen, sondern auf die generellen Auswirkungen der Regelung (BAG 25.06.2003 - 4 AZR 405/02, AR-Blattei ES 800 Nr. 154).
- BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
Tariflicher Mehrarbeitszuschlag
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 - AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Verkehrsgewerbe). - BAG, 21.07.1988 - 2 AZR 527/87
Anspruch auf Vorruhestandsgeld - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bis zum …
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 - AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Verkehrsgewerbe).
- BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 670/06
Protokollnotiz und Tarifvertrag
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG (vgl. etwa BAG vom 19.09.2007 - 4 AZR 670/06 - AP Nr. 202 zu § 1 TVG Auslegung) folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln. - BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 352/00
Ungleiche tarifliche Vergütung
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Es ist nicht Aufgabe der Gerichte, zu prüfen, ob die Tarifvertragsparteien die gerechteste und zweckmäßigste Lösung für das Regelungsproblem gefunden haben (vgl. BAG vom 29.08.2001 - 4 AZR 352/00 - AR-Blattei ES 800 Nr. 150). - BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 762/00
Ungleiche tarifliche Vergütung
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Im Übrigen können die Tarifvertragsparteien im Interesse praktikabler, verständlicher und übersichtlicher Regelungen, typisierende Regelungen, insbesondere Stichtagregelungen, treffen (BAG vom 29.11.2001 - 4 AZR 762/00 - AP Nr. 296 zu Art. 3 GG). - BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 419/98
Urlaubsanspruch im Fleischerhandwerk Niedersachsen
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.12.2009 - 3 Sa 180/09
Insbesondere steht den Tarifvertragsparteien eine Einschätzungsprärogative zu, soweit es um die Beurteilung der tatsächlichen Regelungsprobleme und der Regelungsfolgen geht, und ein Beurteilungs- bzw. Ermessensspielraum, soweit es um die inhaltliche Gestaltung der Regelungen geht (BAG vom 18.05.1999 - 9 AZR 419/98 - AR-Blattei ES 1650 Nr. 19).
- BAG, 21.01.2011 - 9 AZR 870/09
Altersteilzeit im Blockmodell - Berechnung des Leistungsentgelts während der …
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. Dezember 2009 - 3 Sa 180/09 - aufgehoben.