Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 04.05.2007 - 12 O 181/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,39154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 04.05.2007 - 12 O 181/06
- OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 108/07
- BGH, 22.10.2009 - I ZR 124/08
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09
Leistungspakete im Preisvergleich
Rn. 7 Das Landgericht (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 4. Mai 2007 - 3/12 O 181/06) hatte die Beklagte nach diesem Antrag verurteilt. - OLG Frankfurt, 05.02.2009 - 6 U 54/08
Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils bei Unterlassungsantrag
Rn. 2 In dem - im angefochtenen Urteil wiedergegebenen - vorausgegangenen Verfahren zwischen den Parteien (3/12 O 181/06 - Landgericht Frankfurt am Main) hat der erkennende Senat hinsichtlich des Hauptantrages zu 1. e), der darauf gerichtet war, der Beklagten zu untersagen,.Rn. 19 Das zwischen den Parteien geführte Verfahren 3/12 O 181/06 (Landgericht Frankfurt am Main) = 6 U 108/07 (Oberlandesgericht Frankfurt am Main) = I ZR 124/08 (Bundesgerichtshof) sowie das in jenem Verfahren ergangene Urteil des erkennenden Senats vom 29.5.2008 stehen der Geltendmachung des vorliegenden Klagebegehrens - sei es unter dem Gesichtspunkt der anderweitigen Rechtshängigkeit oder unter demjenigen der materiellen Rechtskraft - nicht entgegen.
dejure.org
Übersicht LG Frankfurt/Main
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.