Rechtsprechung
| VerfG Brandenburg, 21.07.2017 - VfGBbg 28/17, VfGBbg 3/17 EA |
Zitiervorschläge
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.07.2017 - VfGBbg 28/17, VfGBbg 3/17 EA (https://dejure.org/2017,27897)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Juli 2017 - VfGBbg 28/17, VfGBbg 3/17 EA (https://dejure.org/2017,27897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,27897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 21 S 2 VerfGG BB, § 45 Abs 1 Halbs 2 VerfGG BB
- Verfassungsgericht Brandenburg
VerfGGBbg, § 21 Satz 2; VerfGGBbg, § 45 Abs. 1 Halbsatz 2
Verfassungsbeschwerde unzulässig; zeitgleiche Anrufung des Bundesverfassungsgerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Strausberg, 02.11.2016 - 10 C 273/16
- AG Strausberg, 02.12.2016 - 10 C 273/16
- LG Cottbus, 04.02.2017 - 21 StVK 44/17
- VerfG Brandenburg, 21.07.2017 - VfGBbg 28/17, VfGBbg 3/17 EA
- VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 3/17
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- VerfG Brandenburg, 15.05.2014 - VfGBbg 2/14
Bundesverfassungsgericht
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.07.2017 - VfGBbg 28/17
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichts besteht ein absolutes Zulässigkeitshindernis für ein Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, soweit ein Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde in der gleichen Sache zum Bundesverfassungsgericht erhoben hat oder noch erhebt (vgl. Beschluss vom 16. Dezember 1999 - VfGBbg 33/99 -, LVerfGE 10, 258, 259; Beschlüsse vom 21. Oktober 2011 - VfGBbg 44/11 - und vom 15. Mai 2014 - VfGBbg 2/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de). - VerfG Brandenburg, 21.10.2011 - VfGBbg 44/11
Bundesverfassungsgericht
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.07.2017 - VfGBbg 28/17
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichts besteht ein absolutes Zulässigkeitshindernis für ein Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, soweit ein Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde in der gleichen Sache zum Bundesverfassungsgericht erhoben hat oder noch erhebt (vgl. Beschluss vom 16. Dezember 1999 - VfGBbg 33/99 -, LVerfGE 10, 258, 259; Beschlüsse vom 21. Oktober 2011 - VfGBbg 44/11 - und vom 15. Mai 2014 - VfGBbg 2/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de). - VerfG Brandenburg, 16.12.1999 - VfGBbg 33/99
Bundesverfassungsgericht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.07.2017 - VfGBbg 28/17
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichts besteht ein absolutes Zulässigkeitshindernis für ein Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, soweit ein Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde in der gleichen Sache zum Bundesverfassungsgericht erhoben hat oder noch erhebt (vgl. Beschluss vom 16. Dezember 1999 - VfGBbg 33/99 -, LVerfGE 10, 258, 259; Beschlüsse vom 21. Oktober 2011 - VfGBbg 44/11 - und vom 15. Mai 2014 - VfGBbg 2/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
dejure.org
Übersicht VerfG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BGH, 25.01.2018 - 3/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,63131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- BerG Heilberufe Mainz, 25.01.2018 - BG-H 3/17
- BGH, 25.01.2018 - 3/17
- BVerfG, 20.11.2018 - 1 BvR 442/18
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| AGH Brandenburg, 12.03.2018 - I 3/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,61628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AGH Brandenburg, 12.03.2018 - I 3/17
- AGH Brandenburg, 12.03.2018 - AGH I 3/17
- BGH, 03.07.2018 - AnwZ (Brfg) 26/18
dejure.org
Übersicht AGH Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.