Rechtsprechung
| BVerwG, 06.04.2005 - 3 A 1.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einstellung des Verfahrens wegen Rücknahme der Rechtsbehelfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.09.2004 - 3 B 43.04
Anforderungen an die Darlegung von Verfahrensmängeln - Voraussetzungen der …
Auszug aus BVerwG, 06.04.2005 - 3 A 1.05
Der Kläger hat seine Rechtsbehelfe vom 10. Februar 2005 gegen die Vollstreckung aus der Kostenrechnung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Oktober 2004, Az.: JB 143/04 (Kassenzeichen 1181 2009 1630) - aus dem Verfahren BVerwG 3 B 43.04 - mit Schriftsatz vom 1. April 2005 zurückgenommen.
- BVerwG, 06.04.2005 - 3 VR 1.05
Einstellung des Verfahrens wegen Rücknahme der Rechtsbehelfe
Volltext siehe unter: BVerwG - 06.04.2005 - AZ: 3 A 1.05.
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Übersicht BVerwG
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Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 18.05.2006 - 3 A 1/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 26.02.2007 - II R 2/05
Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung der Vergnügungsteuer auf Geldspielgeräte in …
Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung folgt dem BVerwG weitgehend (Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 24. August 2006 2 S 1218/05; des Verwaltungsgerichts --VG-- Düsseldorf vom 6. Februar 2006 25 K 6944/04 und 25 K 7576/04 und vom 7. April 2006 25 K 1327/05; des VG Lüneburg vom 16. März 2006 2 A 211/05 und 2 A 213/05; des VG Magdeburg vom 11. April 2006 5 A 14/06 und vom 18. Mai 2006 3 A 1/05; des Schleswig-Holsteinischen VG vom 12. Juli 2006 4 A 267/02; des VG Freiburg/Breisgau vom 15. November 2006 1 K 1937/05; des VG Oldenburg vom 30. November 2006 2 A 3383/03, alle bei juris; a.A. soweit ersichtlich nur Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts --OVG-- vom 29. Juni 2006 13 LC 450/04, Niedersächsische Verwaltungsblätter 2006, 304). - VG Oldenburg, 30.11.2006 - 2 A 3383/03
Vergnügungssteuer für Gewinnspielautomaten
Insofern kann offen bleiben, ob "Ausreißer" überhaupt bei der Berechnung des durchschnittlichen monatlichen Einspielergebnisses aller Gewinnspielautomaten berücksichtigt werden dürfen (verneinend: Nds. OVG…, Beschluss vom 6. April 2006, a.a.O.; VG Lüneburg, Urteil vom 16. März 2006 - 2 A 211/05 -, einsehbar in der Rechtsprechungsdatenbank des Nds. OVG; tendenziell auch Wolff, NVwZ 2005, 1241 ; bejahend: VG Magdeburg, Urteil vom 18. Mai 2006 - 3 A 1/05 -, juris).
dejure.org
Übersicht VG Magdeburg
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