Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 11.12.2013 - 3 A 1/13 |
Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Waldumwandlungsgenehmigung zugunsten einer Tiermastanlage in Bippen-Lonnerbecke aufgehoben
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldes
- Jurion (Kurzinformation)
Waldumwandlungsgenehmigung zugunsten einer Tiermastanlage in Bippen-Lonnerbecke aufgehoben
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 11.12.2013 - 3 A 1/13
- OVG Niedersachsen, 21.08.2018 - 10 LB 34/18
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 29.08.2013 - 4 ME 76/13
Zulässigkeit der Errichtung einer Anlage nach BImSchG in materieller Hinsicht …
Auszug aus VG Osnabrück, 11.12.2013 - 3 A 1/13
Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat die gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde zurückgewiesen und die Entscheidung der hiesigen Kammer durch seinen Beschluss vom 29.08.2013 bestätigt (Az. 4 ME 76/13).
- OVG Niedersachsen, 29.08.2013 - 4 ME 76/13
Zulässigkeit der Errichtung einer Anlage nach BImSchG in materieller Hinsicht …
Das Verwaltungsgericht hat den Hauptantrag der Antragstellerin, festzustellen, dass die Klage des Beigeladenen gegen die Waldumwandlungsgenehmigung des Antragsgegners vom 20. Juni 2012 (Verfahren 3 A 1/13) keine aufschiebende Wirkung hat, mit der Begründung abgelehnt, dass der Klage des Beigeladenen aufschiebende Wirkung gemäß § 80 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zukomme.Das Verwaltungsgericht hat insoweit zutreffend berücksichtigt, dass auf den betroffenen Waldflächen des Flurstücks 100 auf ganzer Fläche Stieleichen und Kiefern (Bl. 20 i. V. m. Bl. 11 und 16 der Beiakte B (in dem Verfahren 3 A 1/13 Beiakte A)) sowie des Flurstücks 132 auf ganzer Fläche Roteichen und Rotbuchen (Bl. 22 i.V.m. Bl. 11 und 16 der Beiakte B) stehen und nach dem im Verwaltungsvorgang befindlichen Lichtbildern (Bl. 30 ff. der Beiakte B) von einem in sich geschlossenen Baumbestand auszugehen ist.
Rötker wird der Waldbereich, der auf dem Flurstück 100 der Flur 5 umgewandelt werden soll, als "Eichenmischwald armer, trockener Sandböden (WQT)" gekennzeichnet (vgl. Biotoptypenkarte auf Seite 14 der Umweltverträglichkeitsstudie; Bl. 54 der Akte 3 A 1/13).
Der Biotoptyp "Eichenmischwald armer, trockener Sandböden" mit der Klassifizierung "WQT" entspricht gemäß der Einstufung der Biotoptypen in Niedersachsen dem FFH-Lebensraumtyp 9190 (vgl. Bl. 56 der Gerichtsakte 3 A 1/13).
- VG Minden, 22.04.2015 - 11 K 3710/12
Erteilung einer "Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung …
16/2495, S. 14; BVerwG, Urteile vom 17.12.2013- 3 A 1/13 -, juris Rn. 41, vom 02.10.2013 - 9 A 23/12 -, juris Rn. 21; OVG NRW, Urteil vom 15.02.2015, a.a.O. Rn. 184 m.w.N., und Urteil vom 17.06.2014 - 2 A 1434/13 u.a. -, juris Rn. 61. - VG Minden, 03.06.2015 - 11 K 2643/13
Nachbaranspruch auf Aufhebung einer Genehmigung zum Betrieb einer …
16/2495, S. 14; BVerwG, Urteile vom 17. Dezember 2013 - 3 A 1/13 -, juris Rn. 41, vom 2. Oktober 2013 - 9 A 23/12 -, juris Rn. 21; OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 2015, a.a.O. Rn. 184 m.w.N., und Urteil vom 17. Juni 2014 - 2 A 1434/13 u.a. -, juris Rn. 61; VG Minden Urteil vom 22. April 2015 - 11 K 3710/12 -, juris Rn. 129 .
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".