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| OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2007 - 3 A 10296/07.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - 3 A 10296/07.OVG (https://dejure.org/2007,13150)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Lehrer wegen Internet-Kinderpornografie entlassen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Lehrer wegen Kinderpornografie entlassen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Lehrer zu Recht wegen Kinderpornografie entlassen - Erheblicher Charaktermangel rechtfertigt Dienstenthebung
- 123recht.net (Pressemeldung, 19.7.2007)
Entlassung eines Lehrers wegen Kinder-Pornos bestätigt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Trier - 3 K 703/06
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2007 - 3 A 10296/07.OVG
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2012 - 3 A 11426/11
Lehrer wegen sexuellem Missbrauch von Schüler aus Dienst entfernt
Wegen des endgültigen Vertrauensverlustes ist es dem Kläger auch nicht zuzumuten, dem Beklagten eine andere Verwendung innerhalb des Beamtenverhältnisses zu ermöglichen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. November 2001 - 2 BvR 2138/00 -, NVwZ 2002, 467; OVG RP, Urteil vom 12. Juli 2007 - 3 A 10296/07 -, juris Rn. 36). - OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 3 A 10861/15
Lehrer nach sexuellem Missbrauch einer Schülerin aus dem Dienst entfernt
Wegen des endgültigen Vertrauensverlustes ist es dem Kläger auch nicht zuzumuten, dem Beklagten eine andere Verwendung innerhalb des Beamtenverhältnisses zu ermöglichen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. November 2001 - 2 BvR 2138/00 -, NVwZ 2002, 467; OVG RP, Urteil vom 12. Juli 2007 - 3 A 10296/07.OVG -, juris Rn. 36). - VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 31 K 7448/04
Einstufung des (außerdienstlichen) Besitzes von Kinderpornografie bei Beamten als …
2008, 19; Urt. v. 22. Juni 2010 - 20 LD 3/08 -, juris; für Nordrhein-Westfalen: OVG NRW, Urt. vom 3. Februar 2010 - 3d A 3298/08.O - (sogar für Lehrer an einem Abendgymnasium, also in der Erwachsenenbildung); für Rheinland-Pfalz: OVG Koblenz, Urteil vom 12. Juli 2007 - 3 A 10296/07 -, LKRZ 2007, 364; für das Saarland: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 6. September 2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107; für Sachsen: OVG Bautzen, Urteil vom 31. März 2010 - D 6 A 268/09 -, juris.Lediglich wegen der besonderen Umstände der Einzelfälle anders: Hamburgisches OVG, Urteil vom 29. August 2008 - 12 Bf 32/08.F -, IÖD 2009, 29 (Mädchenbilder, nebenbei relativ wenige "harte" kinderpornographische Bilder); OVG NRW, Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 6d A 2344/02.O -, juris (einmaliges Fehlverhalten, Bilder zum Zeitpunkt der Hausdurchsuchung schon gelöscht). - BVerwG, 18.11.2008 - 2 B 71.08
Umfang der Darlegungsanforderungen i.S.d. § 133 Abs. 3 S. 3 …
Das Berufungsgericht hat ausdrücklich davon abgesehen zu prüfen, ob der Beklagte als Beamter der Feuerwehr etwa den schärferen Anforderungen unterliegt, die an einen Lehrer (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 12. Juli 2007 - A 10296/07 - LKRZ 2007, 364) oder an einen Polizeivollzugsbeamten (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 14. Februar 2008 - DL 16 S 29/06 - juris) zu stellen sind, der in ständigem oder zumindest häufigem Kontakt mit Kindern steht und bei dem bereits der bloße Besitz kinderpornographischen Materials das Vertrauen des Dienstherrn und der Allgemeinheit in seine Integrität unheilbar zu zerstören geeignet ist.
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