Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.1984 - 3 A 1117/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 128 Abs. 1
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erschließung; Erschließungsaufwand; Beitrag; Beitragspflicht; Entschädigung; Aufbauten; Einzäunung; Einfriedung
Papierfundstellen
- NVwZ 1986, 499
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2016 - 15 B 1015/16
Ermittlung des Gesamtkaufpreises im Rahmen des freihändigen Erwerbs einer …
Rn. 13 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 1976 - VII CB 34.75 -, KStZ 1976, 210; Urteil vom 23. Mai 1980 - IV C 69.77, IV C 70.77 -, juris Rn. 11 = DÖV 1980, 835; Beschluss vom 1. September 1997 - 8 B 144/97 -, juris Rn. 7 = DVBl. 1998, 54; OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1984 - 3 A 1117/83 -, NVwZ 1986, 499, 499 f.; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Auflage 2012, § 13 Rn. 34.Rn. 17 So ausdrücklich OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1984 - 3 A 1117/83 -, NVwZ 1986, 499, 500; vgl. weiterhin Grziwotz, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Loseblatt, Stand: August 2016, § 128 Rn. 4; Vogel, in: Brügelmann, BauGB, Loseblatt, Stand: Oktober 2016, § 128 Rn. 22; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Auflage 2012, § 13 Rn. 34.
- VG Düsseldorf, 02.10.2001 - 17 K 2749/00
Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die Teileinrichtung eines Parkstreifens …
Rn. 50 - vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 1984 - 3 A 1117/83 - KStZ 1985, 17 -. - VG Düsseldorf, 02.10.2001 - 17 K 2796/00
Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die Teileinrichtung eines Parkstreifens …
Rn. 51 - vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 1984 - 3 A 1117/83 - KStZ 1985, 17 -.
- VG München, 24.01.2012 - M 2 K 10.5505
Erschließungsbeitrag (Vorausleistung); Erforderlichkeit des Aufwands; …
Auch ist anerkannt, dass im Zusammenhang mit dem Erwerb der für die beitragsfähige Erschließungsanlage selbst benötigten Flächen anfallende Aufwendungen wie etwa das Versetzen von Zäunen oder die Neuerrichtung von Einfriedungen zur Abgrenzung von der Erschließungsanlage als Erschließungsaufwand berücksichtigt werden können (vgl. Driehaus, a.a.O., § 13, RdNr. 34 sowie OVG Münster vom 17.05.1984 NVwZ 1986, 499/500). - VG München, 24.01.2012 - M 2 K 10.5507
Erschließungsbeitrag (Vorausleistung); Bestimmtheit bei identischen Bescheiden …
Auch ist anerkannt, dass im Zusammenhang mit dem Erwerb der für die beitragsfähige Erschließungsanlage selbst benötigten Flächen anfallende Aufwendungen wie etwa das Versetzen von Zäunen oder die Neuerrichtung von Einfriedungen zur Abgrenzung von der Erschließungsanlage als Erschließungsaufwand berücksichtigt werden können (vgl. Driehaus, a.a.O., § 13, RdNr. 34 sowie OVG Münster vom 17.05.1984 NVwZ 1986, 499/500). - VG München, 24.01.2012 - M 2 K 10.5468
Erschließungsbeitrag (Vorausleistung); Bestimmtheit bei identischen Bescheiden …
Auch ist anerkannt, dass im Zusammenhang mit dem Erwerb der für die beitragsfähige Erschließungsanlage selbst benötigten Flächen anfallende Aufwendungen wie etwa das Versetzen von Zäunen oder die Neuerrichtung von Einfriedungen zur Abgrenzung von der Erschließungsanlage als Erschließungsaufwand berücksichtigt werden können (vgl. Driehaus, a.a.O., § 13, Rdnr. 34 sowie OVG Münster vom 17.05.1984 - NVwZ 1986, 499, 500).
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