Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 11.01.2010 - 3 A 11186/09.OVG |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Verbotene Liebe: Strafvollzugsbeamtin & Strafgefangener
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Liebe einer Strafvollzugsbeamtin
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Strafvollzugsbeamtin darf wegen Liebesbeziehung mit Strafgefangenen aus Dienst entfernt werden - Beanstandungsfreies Erfüllen von Dienstpflichten durch erhebliche Dienstpflichtverletzungen nicht mehr gewährleistet
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2010, 279 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Niedersachsen, 08.08.2017 - 5 LA 193/16
Entlassung einer Justizvollzugsbeamtin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen …
Das Verwaltungsgericht hat jedoch zutreffend angenommen, dass dies hinsichtlich des den Justizvollzugsbeamten zulässigerweise abverlangten generellen Zurückhaltungsgebotes nur solange gilt, als nicht erkennbare Anhaltspunkte für eine auch nach der Haftentlassung bestehende "Verstrickung" des ehemaligen Strafgefangenen in das kriminelle Milieu vorliegen (vgl. ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 11.1.2010 - 3 A 11186/09.OVG -, juris Rn 30; vgl. auch VG Meiningen, Urteil vom 2.7.2003 - 6 D 60005/01.Me -, juris Rn 29). - OVG Rheinland-Pfalz, 12.11.2025 - 3 A 10958/25
Entfernung eines Justizvollzugsbeamten aus dem Dienst wegen Verstoßes gegen das …
Dass ein Justizvollzugsbeamter keine Affäre mit einer in seiner JVA inhaftierten Gefangenen - hier sogar einer Gefangenen der von ihm geleiteten Haftabteilung - eingehen darf, liegt unmittelbar auf der Hand (vgl. auch OVG RP, Urteil vom 11. Januar 2010 - 3 A 11186/09.OVG -, juris Rn. 46; OVG NRW…, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 3d A 931/14.O -, juris Rn. 93 ff.). - OVG Sachsen, 12.12.2025 - 12 A 341/22
Polizeibeamter; außerdienstliche Straftat; Körperverletzung; Beleidigung; …
Ob die Verminderung der Steuerungsfähigkeit des Beamten aufgrund einer krankhaften seelischen Störung "erheblich" war, ist eine Rechtsfrage und entscheiden die Verwaltungsgerichte ohne Bindung an die Einschätzung Sachverständiger in eigener Verantwortung (OVG Rh.-Pf., Urt. v. 11. Januar 2010 - 3 A 11186/09.OVG -, juris Rn. 43 ff.).
- VG Meiningen, 26.04.2010 - 6 D 60020/08
Disziplinarmaßnahme bei schwerer Körperverletzung durch Polizisten im Zustand …
Es ist jedoch nicht gehindert, sich den entsprechenden Feststellungen im Strafurteil anzuschließen, wenn es die dort getroffene rechtliche Würdigung dazu teilt (vgl. zur Feststellung der Erheblichkeit einer Minderung der Schuldfähigkeit: OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 11.01.2010 - 3 A 11186/09.OVG -, NVwZ-RR 2010, 279). - VG Kassel, 22.03.2011 - 28 K 310/10
Justizvollzugsbeamtin wird aus dem Dienst entfernt
Nach der Verbüßung seiner Strafhaft ist ein ehemaliger Strafgefangener grundsätzlich wieder als unbescholten anzusehen und die verbüßte Strafhaft kann einer Beziehung nicht entgegenstehen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.01.2010, - 3 A 11186/09.OVG -[...]). - VG Magdeburg, 13.04.2010 - 8 A 26/09
Disziplinarrecht, Verstoß gegen die Auskunftspflichten eines Beamten in der …
Eine derartige Auskunftspflicht bzw. das Auskunftsbegehren ist zur Gewährung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit in dem hoch sensiblen Bereich des Strafvollzuges unabdingbar (vgl.: OVG Saarland, Beschl. v. 17.06.2009, 6 B 289/09; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 11.01.2010, 3 A 11186/09.OVG;… VG Düsseldorf, Urt. v. 19.09.2006, 2 K 3129/06;… vgl. auch: VG Magdeburg, Urt. v. 23.10.2007, 8 A 9/07; OVG LSA, Beschl. v. 10.04.2008, 10 L 6/07; alle juris).
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