Rechtsprechung
| VG Stade, 22.02.2002 - 3 A 1121/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
(Kein) Abschiebungsschutz für sierraleonische Staatsangehörige
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 53 AuslG
Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Existenzgrundlage; extreme Gefahrenlage (Sierra Leone); Versorgungs- oder Sicherheitslage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus VG Stade, 22.02.2002 - 3 A 1121/01
Der Vortrag schließlich, "niemanden in Sierra Leone zu haben, auch kein Haus und kein Zuhause", reicht zur Annahme einer extremen Gefahrenlage , wie es das Bundesverwaltungsgericht für die Anwendung des § 53 Abs. 6 AuslG fordert (zuletzt U. v. 12. Juli 2001, DVBl. 2001, S. 1772), nicht aus, auch nicht unter Berücksichtigung der Versorgungs- oder Sicherheitslage, wie sie sich seit Herbst 2001 darstellt (vgl. jüngst: OVG Rheinland-Pfalz, B. v. 01.Februar 2002, 10 A 11812/01.OVG). - OVG Rheinland-Pfalz, 01.02.2002 - 10 A 11812/01
Sierra Leone, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Versorgungslage, …
Auszug aus VG Stade, 22.02.2002 - 3 A 1121/01
Der Vortrag schließlich, "niemanden in Sierra Leone zu haben, auch kein Haus und kein Zuhause", reicht zur Annahme einer extremen Gefahrenlage , wie es das Bundesverwaltungsgericht für die Anwendung des § 53 Abs. 6 AuslG fordert (…zuletzt U. v. 12. Juli 2001, DVBl. 2001, S. 1772), nicht aus, auch nicht unter Berücksichtigung der Versorgungs- oder Sicherheitslage, wie sie sich seit Herbst 2001 darstellt (vgl. jüngst: OVG Rheinland-Pfalz, B. v. 01.Februar 2002, 10 A 11812/01.OVG).
- VG Braunschweig, 12.05.2003 - 4 A 58/03
Abschiebungshindernis; Aids; extreme allgemeine Gefahrenlage; HIV; Sierra Leone
Diese Einschätzung entspricht auch der gegenwärtigen einschlägigen Rechtsprechung (vgl. nur OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 1. Februar 2002 - 10 A 11812/01 -, AuAS 2002, S. 50 f.; VG Stade, Urteil vom 22. Februar 2002 - 3 A 1121/01 - VG Lüneburg, Urteil vom 26. Februar 2002 - 6 A 120/01 - VG Gera, Urteil vom 3. Juni 2002 - 4 K 20123/00 - OVG Hamburg, Urteil vom 2. Juli 2002 - 3 Bf 191/99.A - OVG NRW, Beschluss vom 5 September 2002 - 11 A 3470/02.A - VG Oldenburg, Beschluss vom 15. Oktober 2002 - 2 A 2635/01 - und VG Magdeburg, Urteil vom 5. November 2002 - 5 A 514/02 MD - OVG Münster, Beschluss vom 22. Januar 2003 - 11 A 1956/01.A - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 30. Januar 2003 - 10a K 3997/98.A - VG Berlin, Beschluss vom 18. März 2003 - 1 X 72.03 -), der das Gericht folgt.
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