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| VG Magdeburg, 05.10.2021 - 3 A 15/20 MD |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 17a StrRehaG, § 188 S 2 VwGO, § 82 SGB 12
Rückforderung einer Opferpension nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz wegen Nachzahlungen durch den Arbeitgeber - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.10.2021 - 3 A 15/20
Rn. 5 Mit der dagegen fristgerecht erhobenen Klage verfolgt der Kläger sein Begehren weiter und ist der Auffassung, dass das vom Beklagten zur Begründung herangezogene Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.04.2015 (B 4 AS 32/14 R) nicht einschlägig sei. - VG Frankfurt/Oder, 12.08.2019 - 2 KE 31/19
Bereinigung von SED-Unrecht
Auszug aus VG Magdeburg, 05.10.2021 - 3 A 15/20
Dazu gehören auch Streitigkeiten nach dem StrRehaG (vgl. nur ausführlich: VG Frankfurt (Oder), Beschluss v. 12.08.2019, 2 KE 31/19 m. w. Nachw.; juris).
- OVG Niedersachsen, 22.11.2022 - 3 MD 8/22
Anhörung; Einbehaltung von Dienstbezügen; gestreckt auftretende …
Rn. 11 Auf die vorgenannte Klage verurteilte das Verwaltungsgericht Osnabrück die Antragsgegnerin mit Urteil vom 10. November 2020 - 3 A 15/20 -, die Antragstellerin als Akademische Rätin (Besoldungsgruppe A 13) amtsangemessen zu beschäftigen, und wies die Klage im Übrigen ab. - VG München, 04.04.2022 - M 4 K 19.4424
Monatliche besondere Zuwendung nach § 17a Abs. 1 StrRehaG (Opferrente), …
Dies ist hier der Fall, weil das Klageverfahren entsprechend § 188 Satz 2 VwGO gerichtskostenfrei ist (OVG Bautzen, B.v. 27.9.2012 - 5 A 417/09 - BeckRS 2013, 48907; zuletzt VG Magdeburg, U.v. 5.10.2021 - 3 A 15/20 MD - BeckRS 2021, 40498 Rn. 16 m.w.N.).
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