Rechtsprechung
| VG Stade, 13.03.1990 - 3 A 156/89 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Stade, 13.03.1990 - 3 A 156/89
- BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90
Wird zitiert von ... (3)
- VG Magdeburg, 15.12.2020 - 8 A 118/20
Anspruch auf Unterhaltssicherung aus § 5 USG 2020 bei Entfall des Arbeitsentgelts …
Es muss ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Wehrdienst und der Einbuße vorliegen (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30.03.2015 - OVG 7 B 12.14 -, juris, Rn. 23; VG Berlin, Urteil vom 08.03.2013 - VG 23 K 480.12 -, Eichler/Oestreicher, Teil 7 Nr. 713 S. 547 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 12.03.1991 - 3 A 156/89.OS -, Eichler/Oestreicher, Teil 7 Nr. 713, S. 480, 483). - VG Minden, 06.12.2010 - 10 K 3317/09
Anspruch auf Gewährung einer Verdienstausfallentschädigung für Einkünfte aus …
Rn. 25 Siehe VG Oldenburg, Kammern Osnabrück, Urteil vom 12. März 1991 - 3 A 156/89.OS -. - VG München, 29.01.2008 - M 4 K 07.4865
Bestimmung der 'Lohnersatzleistungen' im Unterhaltssicherungsrecht
Das hat zur Folge, dass § 13 Abs. 1 USG nur dann erfüllt sein kann, wenn der Wehrpflichtige vor Einberufung zur Wehrübung tatsächlich entsprechende Einkünfte i.S. des § 13 Abs. 1 USG bezogen hat (ebenso VG Oldenburg v. 12.3.1991, Az.: 3 A 156/89.OS, zitiert nach Eichler/Oestreicher/Decker, USG, Nr. 713 S. 480 ff.).
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