Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 10.03.2004 - 3 A 158/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Abgrenzung von Wirtschafts- und Verbindungswegen nach ihrer Funktion
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 6 KAG ND
Gemeindestraße; Gemeindeverbindungsstraße; Ländlicher Wegebau; Straßenausbaubeitrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 24.02.1999 - 8 B 98.1627
Auszug aus VG Lüneburg, 10.03.2004 - 3 A 158/03
In diesem Zusammenhang können auch überregionale Raumordnungs- und Generalverkehrspläne sowie sonstige Unterlagen zur Verkehrslenkung auf die Zweckbestimmung der Straße und den von ihr ausgehenden räumlichen Verkehrsbeziehungen von Einfluss sein (…vgl. OVG Lbg., Urt. v. 14.2.1994 - 12 L 720/91 -, DVBL. 1994 Seite 1203 m. Anm. Sauthoff; Bayr. VGH, Urt. v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627 u. a. -, DVBl. 1999 Seite 866;… Kodal/Krämer, Straßenrecht, 6. Aufl. 1999, Kap. 9).
- VG Düsseldorf, 24.01.2019 - 12 K 2226/18 Rn. 35 Ebenso in Bezug auf eine Verbesserung nach dem niedersächsischen Landesrecht: VG Lüneburg, Urteil vom 10. März 2004 - 3 A 158/03 -, juris, Rn. 21 ff.
Rn. 37 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16. März 2009 - 15 A 373/09 -, juris, Rn. 5; VG Lüneburg, Urteil vom 10. März 2004 - 3 A 158/03 -, juris, Rn. 22.
Rn. 39 Vgl. VG Lüneburg, Urteil vom 10. März 2004 - 3 A 158/03 -, juris, Rn. 23.
- VG Lüneburg, 01.11.2022 - 3 A 201/18
Außenbereich; begrenzte Vorteilswirkung; Elastizität der Widmung; Gemeindestraße; …
Unbeachtlich ist zudem die subjektive Einschätzung der Gemeinde, insbesondere kommt es nicht auf einen "funktionsbestimmenden Willen" der Gemeinde oder die Praxis der öffentlichen Förderung an (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 5.11.2008 - 9 LA 275/05 -, n.v.; a.A. VG Lüneburg, Urt. v. 10.3.2004 - 3 A 158/03 -, juris Rn. 37).Rn. 37 Als Kriterien zur Abgrenzung sonstiger Gemeindestraßen im Außenbereich können dagegen folgende objektive Umstände herangezogen werden: die tatsächliche Nutzung und eventuelle Nutzungsbeschränkungen, der Ausbauzustand sowie die Anbindung an andere Straßen und die Funktion der Straße im Verkehrsnetz (vgl. VG Lüneburg, Urt. v. 10.3.2004 - 3 A 158/03 -, juris Rn. 29 ff.).
- VG Lüneburg, 20.05.2009 - 3 B 93/08
Außenbereich; Gemeindeverbindungsweg; Innenbereich; Innerortsstraße; Straße; …
Diese Straßen machen die bewirtschafteten Grundstücke zugänglich und schaffen so die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Einsatz der Landtechnik (hierzu und zur Abgrenzung zu Gemeindeverbindungsstraßen: Urteil der Kammer vom 10.3.2004 - 3 A 158/03 - vgl. aber auch Nds. OVG, Beschl. v. 21.12.2005 - 9 ME 327/05 - Urteil v. 27.2.1980 - 9 OVG C 2/79 -, NStVN 1980, 161; Urteil v. 15.10.1980 - 12 OVG A 181/80 -). - VG Frankfurt/Oder, 15.12.2021 - 3 K 1357/17
Unzulässigkeit der Erhebung eines Straßenbaubeitrags für eine …
Eine Einordnung als Wirtschaftsweg scheitert schon an dem Ausbauzustand der fraglichen Teilstrecke, die nach Ausstattung und Breite eindeutig keinen (regelmäßig nur einspurig befahrbaren) Weg darstellt, sondern eine Straße (vgl. zum Ausbauzustand als Unterscheidungsmerkmal zwischen Verbindungsstraße und Wirtschaftsweg: VG Lüneburg, Urteil vom 10. März 2004 - 3 A 158/03 -, juris Rn. 36).
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