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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,47743
OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10 (https://dejure.org/2011,47743)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15.08.2011 - 3 A 230/10 (https://dejure.org/2011,47743)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15. August 2011 - 3 A 230/10 (https://dejure.org/2011,47743)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Sicherstellung eines verschlossenen Fahrzeugs bei geöffnetem Fenster durch Polizei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Sicherstellung eines verschlossenen Fahrzeugs bei geöffnetem Fenster

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Solche Zweifel sind anzunehmen, wenn der Antragsteller tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2007 - 3 B 197/07 - BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458).
  • OVG Hamburg, 22.02.2005 - 3 Bf 25/02

    Nachforschungspflicht der Ordnungsbehörde bei verbotswidrig geparkten Fahrzeugen

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Der Notwendigkeit solcher Nachforschungen stehen regelmäßig damit einhergehende weitere und nicht absehbare zeitliche Verzögerungen entgegen, wobei es auf die Umstände des Einzelfalls ankommt (…SächsOVG, a. a. O.; OVG Hamburg, Urt. v. 22. Februar 2005, NJW 2005, 2247 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Die besonderen Schwierigkeiten müssen sich auf Fragen beziehen, die für das konkrete Verfahren entscheidungserheblich sind (…Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 124 Rn. 9;… SächsOVG, Beschl. v. 25. Oktober 2010 - 5 A 376/08 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191).
  • BVerwG, 03.05.1999 - 3 B 48.99

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Für diese Prognose sind die Erkenntnismöglichkeiten maßgebend, die der Polizei zum Zeitpunkt ihres Handelns zur Verfügung gestanden haben (SächsOVG, Beschl. v. 26. Juni 2002, SächsVBl. 2002, 268; BVerwG, Beschl. v. 3. Mai 1999, BayVBl. 2000, 380).
  • VG Aachen, 30.08.2006 - 6 K 2477/05
    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Es mag zwar zutreffen, dass sich Gelegenheitsdiebe durch derartige Wegfahrsperren abschrecken lassen (vgl. z. B. VG Aachen, Urt. v. 30. August 2004 - 6 K 2477/05 -, juris Rn. 32 ff.;… VG Köln, Urt. v. 6. Mai 2010 - 20 K 5419/09 -, juris Rn. 16).
  • OVG Sachsen, 20.05.2010 - 5 A 110/09

    Ernsthafte Zweifel, Sachverhaltsaufklärung, Abschnittsbildung, Straßenausbau

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Dabei können die Gründe, die zu ernstlichen Zweifeln Anlass geben, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhaltes resultieren (SächsOVG, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 5 A 110/09 -, juris Rn. 6;… SächsOVG, Beschl. v. 6. Dezember 2002 - 4 B 322/00 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 26.06.2002 - 3 B 398/01

    Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Für diese Prognose sind die Erkenntnismöglichkeiten maßgebend, die der Polizei zum Zeitpunkt ihres Handelns zur Verfügung gestanden haben (SächsOVG, Beschl. v. 26. Juni 2002, SächsVBl. 2002, 268; BVerwG, Beschl. v. 3. Mai 1999, BayVBl. 2000, 380).
  • OVG Sachsen, 25.10.2010 - 5 A 376/08

    Ernstliche Zweifel, rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeiten, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Die besonderen Schwierigkeiten müssen sich auf Fragen beziehen, die für das konkrete Verfahren entscheidungserheblich sind (…Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 124 Rn. 9; SächsOVG, Beschl. v. 25. Oktober 2010 - 5 A 376/08 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191).
  • VG Köln, 06.05.2010 - 20 K 5419/09

    Die Polizei kann einen in einem Parkhaus abgestellten PKW mit geöffnetem …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Es mag zwar zutreffen, dass sich Gelegenheitsdiebe durch derartige Wegfahrsperren abschrecken lassen (…vgl. z. B. VG Aachen, Urt. v. 30. August 2004 - 6 K 2477/05 -, juris Rn. 32 ff.; VG Köln, Urt. v. 6. Mai 2010 - 20 K 5419/09 -, juris Rn. 16).
  • OVG Sachsen, 06.12.2002 - 4 B 322/00
    Auszug aus OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
    Dabei können die Gründe, die zu ernstlichen Zweifeln Anlass geben, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhaltes resultieren (…SächsOVG, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 5 A 110/09 -, juris Rn. 6; SächsOVG, Beschl. v. 6. Dezember 2002 - 4 B 322/00 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 11.08.2015 - 3 A 224/14

    Sicherstellung im Eigentümerinteresse; Wegfahrsperre; Parkplatz mit …

    Solche Ermittlungen führen meist zu nicht absehbaren zeitlichen Verzögerungen, die mit dem Interesse an einer effektiven Gefahrenabwehr durch die Polizei und zudem nur begrenzt zur Verfügung stehenden Polizeikräften nicht vereinbar sind (…BVerwG, Beschl. v. 6. Juli 1983 - 7 B 182.82 -, juris Rn. 6; SächsOVG, Beschl. v. 15. August 2011 - 3 A 230/10 -, juris Rn. 4 m. w. N;… zum Abschleppen eines Kfz mit geöffneter Beifahrertür: vgl. SächsOVG, Beschl. v. 26. Juni 2002 - 3 B 398/01 -, juris Rn. 5).

    Dies wäre mit dem Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr nicht vereinbar (SächsOVG, Beschl. v. 15. August 2011 a. a. O. Rn. 5 f.;… BayVGH a. a. O. Rn. 38).

  • OVG Sachsen, 29.03.2023 - 6 A 916/20

    Berufung; Zulässigkeit; elektronischer Rechtsverkehr; beBPo; einfache Signatur; …

    Solche Ermittlungen führen meist zu nicht absehbaren zeitlichen Verzögerungen, die mit dem Interesse an einer effektiven Gefahrenabwehr durch die Polizei und zudem nur begrenzt zur Verfügung stehenden Polizeikräften nicht vereinbar sind (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 6. Juli 1983 - 7 B 182.82 -, juris Rn. 6;… SächsOVG, Beschl. v. 11. August 2015 a. a. O. Rn. 8; v. 15. August 2011 - 3 A 230/10 -, juris Rn. 4 m. w. N.;… zum Abschleppen eines Kfz mit geöffneter Beifahrertür: vgl. SächsOVG, Beschl. v. 26. Juni 2002 - 3 B 398/01 -, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 02.03.2017 - 3 A 531/16

    Sicherstellung Pkw, Cabriolet, Kosten; Abschleppmaßnahme, Polizeipräsenz, …

    Solche Ermittlungen führen meist zu nicht absehbaren zeitlichen Verzögerungen, die mit dem Interesse an einer effektiven Gefahrenabwehr durch die Polizei und zudem nur begrenzt zur Verfügung stehenden Polizeikräften nicht vereinbar sind (…BVerwG, Beschl. v. 6. Juli 1983 - 7 B 182.82 -, juris Rn. 6; SächsOVG, Beschl. v. 15. August 2011 - 3 A 230/10 -, juris Rn. 4 m. w. N;… zum Abschleppen eines Kfz mit geöffneter Beifahrertür: vgl. SächsOVG, Beschl. v. 26. Juni 2002 - 3 B 398/01 -, juris Rn. 5).
  • VG Lüneburg, 04.11.2010 - 3 B 95/10

    Durchführung eines sog. "Castor-Camps" als Veranstaltung i.S.d. …

    Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers vom 3. November 2010 (Az.: 3 A 230/10) gegen die Verbotsverfügung der Antragsgegnerin vom 1. November 2010 wird wiederhergestellt.
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