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| VG Schleswig, 09.07.1979 - 3 A 258/78 |
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Verfahrensgang
- VG Schleswig, 09.07.1979 - 3 A 258/78
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.10.1980 - 12 A 83/80
- BVerwG, 27.01.1981 - 7 B 7.81
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 31.08.1989 - 2 S 2805/87
Abwassergebühr; Starkverschmutzungszuschlag; Berechnungsmodell; Mischkanalisation
Dieses höhere Maß der Benutzung läßt ein lediglich an der Abwassermenge ausgerichteter Gebührenmaßstab unberücksichtigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.10.1977 - VII C 4.76 -, KStZ 1978, 131; OVG Münster, Urteil vom 14.5.1969 - II A 687/67 -, KStZ 1969, 160; OVG Lüneburg, Urteil vom 10.4.1980 - 3 A 258/78 -, KStZ 1980, 190; VGH München, Urteil vom 26.5.1976 - Nr. 125 IV 72 -, KStZ 1976, 196; VGR Bad.-Württ., Beschluß vom 11.11.1982 - 2 S 1104/82 -).Da der chemische Sauerstoffbedarf auch die biologisch nur schwer abbaubaren Schmutzstoffe anzeigt, ist er gegenüber dem biochemischen Sauerstoffbedarf (BSB 5) der wirklichkeitsnähere Maßstab zur Ermittlung des Verschmutzungsgrads eingeleiteter Abwässer (vgl. dazu auch OVG Lüneburg, Urteil vom 10.4.1980, a.a.O.).
- VGH Baden-Württemberg, 05.11.2007 - 2 S 2921/06
Erhöhter Gebührensatz für die Entsorgung von Fäkalschlamm und Abwasser aus …
Auch die sog. Kaliumpermanganat-Methode ist eine geeignete Bemessungsgrundlage (OVG Lüneburg, Urteil vom 10.4.1980 - 3 A 258/78 -, KStZ 1980, 190).
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