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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2216
OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09 (https://dejure.org/2010,2216)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04.03.2010 - 3 A 341/09 (https://dejure.org/2010,2216)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04. März 2010 - 3 A 341/09 (https://dejure.org/2010,2216)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Zulassung der Berufung im Falle einer Zurückweisung der Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Anspruch eines Architekten in Nordrhein-Westfalen auf Berufsunfähigkeitsrente; Vorliegen einer dauerhaften Berufsunfähigkeit trotz behandelbarer Grunderkrankung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Zulassung der Berufung im Falle einer Zurückweisung der Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Anspruch eines Architekten in Nordrhein-Westfalen auf Berufsunfähigkeitsrente; Vorliegen einer dauerhaften Berufsunfähigkeit trotz behandelbarer Grunderkrankung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 830
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 09.02.2005 - 6 B 80.04

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung von …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 32 vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 4.7.2007 - 7 B 18/07 - und vom 9.2.2005 - 6 B 80/04 -, jeweils zitiert nach juris.
  • BVerwG, 05.08.1997 - 1 B 144.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Darlegungserfordernis bei Grundsatzrevision, …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 27 vgl. dazu auch den Beschluss des 2. Senats des OVG des Saarlandes vom 30.7.1999 - 2 Q 15/99 -, SKZ 2000, 96 Leitsatz Nr. 15, unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 5.8.1997 - 1 B 144.97 -, NJW-RR 1998, 784.
  • BVerwG, 04.07.2007 - 7 B 18.07

    Zumutbarkeit von Geräuschimmissionen durch ein Volksfest unter Heranziehung der …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 32 vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 4.7.2007 - 7 B 18/07 - und vom 9.2.2005 - 6 B 80/04 -, jeweils zitiert nach juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.1997 - 25 A 3536/94

    Rentenanspruch; Berufsständiges Versorgungswerk; Streitbefangener Zeitraum; …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 9 ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.3.1997 - 25 A 3536/94 - m. w. N., zitiert nach juris.
  • VG Köln, 16.07.2003 - 9 K 3851/99

    Anspruch eines Architekten auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Versagung …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 11 ebenso VG Aachen, Urteil vom 28.4.2008 - 5 K 1227/06 - und VG Köln, Urteil vom 16.7.2003 - 9 K 3851/99 -, jeweils zitiert nach juris.
  • VG Aachen, 28.04.2008 - 5 K 1227/06

    Anspruch auf Bewilligung einer Berufsunfähigkeitsrente; Begriff der …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.03.2010 - 3 A 341/09
    Rn. 11 ebenso VG Aachen, Urteil vom 28.4.2008 - 5 K 1227/06 - und VG Köln, Urteil vom 16.7.2003 - 9 K 3851/99 -, jeweils zitiert nach juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2011 - 17 A 129/09

    Berufsunfähigkeitsrente bei Nachweis einer Berufsunfähigkeit durch ein privat …

    Rn. 8 Vgl. nur: Senatsurteil vom 22. Juni 2010 - 17 A 346/07 - so auch OVG Saarland, Beschluss vom 4. März 2010 - 3 A 341/09 - zu § 11 Abs. 1 VwS, juris.

    Rn. 12 Vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 4. März 2010, a.a.O. unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 5. August 1997 - 1 B 144.97 -, NJW-RR 1998, 784.

  • VGH Bayern, 09.08.2019 - 21 ZB 17.928

    Klage eines Arztes auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente wegen des Vorliegens …

    Vorliegend liegt kein Fall vor, in dem einem Mitglied eine ärztliche Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen versagt ist, aber in einem überschaubaren Zeitraum begründete Heilungsmöglichkeiten gegeben sind (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 4.3.2010 - 3 A 341/09 - juris Rn. 4 - 10).
  • OVG Saarland, 06.02.2017 - 1 C 181/15

    Wirksamkeit einer den Tatbestand der Berufsunfähigkeit umschreibenden Änderung …

    Ist nach ärztlicher Prognose bei Nutzung aller nach medizinischen Erkenntnissen zumindest eine gewisse Heilungschance versprechenden und zumutbaren Behandlungsmethoden(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 A 341/09 -, juris) zu erwarten, dass sich der Gesundheitszustand auch nach einem Jahr noch nicht wieder so gebessert haben wird, dass der Versicherte seinen Beruf - zumindest halbschichtig - wieder wird ausüben können, so ist von einer dauerhaften Berufsunfähigkeit auszugehen und eine zeitlich unbefristete Berufsunfähigkeitsrente zu bewilligen.
  • VG Stuttgart, 14.01.2021 - 4 K 6874/19

    Berufsunfähigkeit im Sinne der berufsständischen Pflichtversorgung - Verwertung …

    Diese Therapiemöglichkeiten muss sich die Klägerin, die sich auf das Vorliegen von Berufsunfähigkeit beruft, entgegenhalten lassen, solange deren Erfolglosigkeit nicht feststeht (…vgl. OVG Münster, Urt. v. 18.11.2009 - 17 A 251/07 - juris Rn. 45;… Urt. v. 22.06.2010 - 17 A 346/07 - juris Rn. 43 - 45 …und Urt. v. 12.09.2012 - 17 A 1373/09 - juris Rn. 34 - 36; OVG Saarlouis, Beschl. v. 04.03.2010 - 3 A 341/09 - juris Rn. 10;… OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.03.2015 - OVG 12 B 18.13 - juris Rn. 50;… VG Düsseldorf, Urt. v. 13.01.2003 - 23 K 3762/99 - juris Rn. 36;… VG Köln, Urt. v. 14.03.2017 - 7 K 5145/15 - juris Rn. 34 …und Urt. v. 29.11.2011 - 7 K 5419/10 - juris Rn. 49;… VG Münster, Urt. v. 26.06.2013 - 3 K 2524/12 - juris Rn. 21;… VG Aachen, Urt. v. 28.04.2008 - 5 K 1227/06 - juris Rn. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2010 - 17 A 346/07

    Anspruch eines Rechtsanwalts auf Bewilligung einer Berufsunfähigkeitsrente

    Rn. 46 Vgl. zu diesem allgemeinen Erfordernis: Senatsurteil vom 18. November 2009 - 17 A 251/07 - VG Münster, Urteil vom 27. Januar 2010 - 3 K 2316/08 -, juris; OVG Saarland, Beschluss vom 04. März 2010 - 3 A 341/09 -, juris.
  • VG Göttingen, 18.05.2022 - 3 A 67/19

    Gebührenkalkulation; Grundsatz der Erforderlichkeit; Leistungsproportionalität; …

    Die Beklagte ist durch Verfügung vom 31.03.2021 auf das Verbot der Quersubventionierung und die fehlerhafte Zuordnung des Aufwandes zum Restabfall hingewiesen worden und hat keine Gründe benannt, warum der Aufwand nicht dem Teilleistungsbereich Bau- und Abbruchabfälle zuzuordnen wäre (…zum Umfang der Darlegungslast der Beklagten vgl. VG Göttingen, Urteile vom 23.02.2011 - 3 A 170/09 -, juris, Rn. 23…, vom 16.12.2009 - 3 A 70/08 -, juris Rn. 16ff, und vom 15.04.2011 - 3 A 341/09 -, Seite 10f).
  • OVG Sachsen, 12.05.2010 - 1 A 120/10

    Geruchs- und Schallprognose, Rücksichtnahmegebot, Biogasanlage

    Diese Pflicht ist dann nicht verletzt, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein rechtskundig vertretener Beteiligter nicht förmlich in der mündlichen Verhandlung (§ 86 Abs. 2 VwGO) beantragt hat (OVG Saarland, Beschl. v. 4.3.2010 - 3 A 341/09 -, zit. nach juris).
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