Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 22.01.2004 - 3 A 356/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Unterkunftskosten nach dem Grundsicherungsgesetz bei Unterkunft im Elternhaus
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Nr. 2 GSiG; § 2 Abs. 1 S. 1 GSiG; § 3 Abs. 1 Nr. 2 GSiG; § 3 Abs. 2 GSiG; § 76 Abs. 1 S. 1 BSHG
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erstattung von Unterkunftskosten; Erstattung von Unterkunftskosten bei einem Grundsicherungsleistungsberechtigten, der bei seinen Eltern wohnt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erstattung von Unterkunftskosten; Erstattung von Unterkunftskosten bei einem Grundsicherungsleistungsberechtigten, der bei seinen Eltern wohnt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 15.12.2003 - 12 ME 518/03
Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter; Erwerbsminderung; freiwillig; …
Auszug aus VG Braunschweig, 22.01.2004 - 3 A 356/03
Tatsächlich gewährter Unterhalt wird jedoch berücksichtigt (so auch OVG Lüneburg, B. v. 15. Dezember 2003, 12 ME 518/03).
- SG Stade, 05.01.2007 - S 19 SO 46/06
Kostenfreie Verpflegung eines Leistungsberechtigten durch die Teilnahme an …
Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung über eine anteilige Kostentragung getroffen worden ist, ist die Gestellung von Wohnraum im Eigenheim der Eltern als tatsächliche Unterhaltsgewährung an ihre Kinder anzusehen, so dass dem Träger der Grundsicherung gegenüber kein Anspruch auf Unterkunftskosten besteht (vgl VG Braunschweig Urteil vom 20. Januar 2004 - Az. 3 A 356/03; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2005 - 12 S 1558/05, zitiert nach juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".