Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 22.03.2023 - 3 A 46/23.A |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
Abs. 3 Nr. 3 AsylG, § 138 Nr. 1 VwGO, § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylG
Asyl; Glaubwürdigkeit; Befangenheit; Verfahrensfehler; vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts; Berufungszulassung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassung der Berufung in einem Verfahren eines angeblich aufgrund von Familienfehden unter verschiedenen Identitäten als Antragsteller auf Asyl aufgetretenen Pakistani
- rechtsportal.de
Zulassung der Berufung in einem Verfahren eines angeblich aufgrund von Familienfehden unter verschiedenen Identitäten als Antragsteller auf Asyl aufgetretenen Pakistani
Verfahrensgang
- VG Dresden, 13.12.2022 - 2 K 1463/21
- OVG Sachsen, 22.03.2023 - 3 A 46/23.A
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.06.2016 - 2 B 18.15
Verfahrensmangel; Verfahrensrügen; Beamter; Disziplinarverfahren; …
Auszug aus OVG Sachsen, 22.03.2023 - 3 A 46/23
Das gilt selbst dann, wenn sich die Gründe für die Besorgnis der Befangenheit erst aus den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils ergeben (BVerwG, Beschl. v. 29. Juni 2016 - 2 B 18/15 -, juris Rn. 38).
- VerfGH Sachsen, 23.05.2024 - 34-IV-23 Jedoch vertrete das Sächsische Oberverwaltungsgericht ausweislich des Beschlusses vom 22. März 2023 (3 A 46/23.A) eine gegenteilige Auffassung.
Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Juli 2021 (2 BvR 890/20) verweist, setzt er sich nicht mit den dortigen Besonderheiten des Einzelfalls und der fehlenden Übertragbarkeit auf die hiesige Konstellation auseinander; soweit er auf den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgericht vom 22. März 2023 (3 A 46/23.A) verweist, verkennt er den Inhalt dieser Entscheidung.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".