Rechtsprechung
| OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 7 Abs 1 BImSchV 32, § 1 BImSchV 18
Anwendbarkeit des § 7 Abs 1 der 32. BImSchV (juris: BImSchV 32) beim Betrieb von Geräten und Maschinen außerhalb der dort genannten geschützten Gebiete - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
32. BImSchV § 7 Abs. 1
Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1 32. BImSchV beim Betrieb von Geräten und Maschinen außerhalb der dort genannten geschützten Gebiete - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1 32. BImSchV beim Betrieb von Geräten und Maschinen außerhalb der dort genannten geschützten Gebiete
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 09.09.2009 - 5 K 7/08
- OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- VG Saarlouis, 09.09.2009 - 5 K 7/08
Abwehranspruch eines Nachbarn gegen den vom Betrieb einer Sportanlage ausgehenden …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Von dem Verfahren 3 A 503/09 wird das Verfahren, soweit die Beklagte die Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9. September 2009 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 7/08 - begehrt, abgetrennt und unter der Geschäftsnummer 3 A …/11 fortgeführt.Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9. September 2009 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 7/08 - wird zurückgewiesen.
Rn. 2 Nach Abtrennung des Verfahrens 3 A …/11 ist Gegenstand dieses Zulassungsverfahrens nur noch der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9.9.2009 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 7/08 -.
- BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 77.87
Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lärmbelästigungen durch eine …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 62 Gleiches gilt, soweit der Kläger unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.10.1998 - 7 C 77.87 -, BVerwGE 81, 197, 206 geltend gemacht hat, das Verwaltungsgericht habe nicht berücksichtigt, dass hinsichtlich der Festlegung der Zumutbarkeitsschwelle auch darauf abzustellen sei, welche der beiden miteinander unverträglichen Nutzungen zuerst verwirklicht worden sei, und in dem hier betroffenen Gebiet sei die Wohnnutzung bereits vor dem Bau der Sportanlagen vorhanden gewesen. - BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 41 vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164.
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 43 vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, NVwZ-RR 2004, 542. - VGH Baden-Württemberg, 26.02.2004 - 10 S 951/03
Entsprechende Anwendung von TA Lärm Nr 6.7 S 1 bei Bestimmung der …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 49 vgl. zur Maßgeblichkeit der Lage des Betriebsgrundstücks innerhalb der geschützten Gebiete nach der 32. BImSchV: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.2.2004 - 10 S 951/03, juris. - VGH Bayern, 28.06.2011 - 15 ZB 10.3134
Antrag auf Zulassung der Berufung; metallverarbeitender Betrieb im Dorfgebiet; …
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 3 zur Verfahrenstrennung im Zulassungsverfahren vgl. Bay VGH, Beschlüsse vom 4.12.2003 - 12 ZB 03.2286 - und vom 28.6.2011 - 15 ZB 10.3134 -, juris. - VGH Bayern, 04.12.2003 - 12 ZB 03.2286
Auszug aus OVG Saarland, 14.12.2011 - 3 A 503/09
Rn. 3 zur Verfahrenstrennung im Zulassungsverfahren vgl. Bay VGH, Beschlüsse vom 4.12.2003 - 12 ZB 03.2286 - und vom 28.6.2011 - 15 ZB 10.3134 -, juris.
- VG Hannover, 27.02.2024 - 12 A 468/21
Einwirkungsbereich; Heranrückende Wohnbebauung; Irrelevanzwert; Sportanlage; …
Diese erfasst nur Sportanlagenlärm im weiteren Sinne, nicht jedoch Lärm von Laubbläsern und Rasenmähern, der allein nach der 33. BImSchV (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung) zu beurteilen ist (…vgl. VG Saarland, Urt. v. 9.9.2009 - 5 K 7/08 -, juris Rn. 51; s. auch OVG Saarland, Beschl. 14.12.2011 - 3 A 503/09 -, juris Rn. 39 ff.).Die 32. BImSchV knüpft aber an den Betrieb von Maschinen an (vgl. OVG Saarland, Beschl. 14.12.2011 - 3 A 503/09 -, juris Rn. 48).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".