Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 15.12.2004 - 3 A 62/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Kosten für die Herstellung und Beseitigung einer Baustraße
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 128 BBauG
Baustraße; Baustraße; Beseitigung; Erschließungsaufwand; Erschließungsbeiträge; Herstellung; Provisorium; Stichweg - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.09.1969 - IV C 67.68
Umfang des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 3 A 62/03
In einem solchen Ausnahmefall dient auch die provisorische Anlage der endgültigen Herstellung, die Herstellungskosten für das Provisorium gehören dann zum beitragsfähigen Erschließungsaufwand für die endgültige Einrichtung (BVerwG, Urt. v. 5.9.1969 - IV C 67.68 -, DVBl. 1970 S. 81;… Urt. v. 16.11.1973 - IV C 45.72 -, BRS Bd. 37 Nr. 65). - BVerwG, 13.11.1992 - 8 C 41.90
Erschließungsbeitragsrecht: Vorliegen einer Erschließungseinheit, Begriff der …
Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 3 A 62/03
Auch die Beseitigung von Hindernissen unterhalb der Erdoberfläche kann Freilegung im Sinne der Vorschrift sein, wie etwa das Entfernen von Ruinen im Boden (BVerwG, Urt. v. 13.11.1992 - 8 C 41.90 - KStZ 1993, Seite 70). - BVerwG, 16.11.1973 - IV C 45.72
Absetzbarkeit von vor Inkrafttreten des BBauG nach Landesrecht bezahlten …
Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 3 A 62/03
In einem solchen Ausnahmefall dient auch die provisorische Anlage der endgültigen Herstellung, die Herstellungskosten für das Provisorium gehören dann zum beitragsfähigen Erschließungsaufwand für die endgültige Einrichtung (…BVerwG, Urt. v. 5.9.1969 - IV C 67.68 -, DVBl. 1970 S. 81; Urt. v. 16.11.1973 - IV C 45.72 -, BRS Bd. 37 Nr. 65).
- VG Münster, 10.06.2009 - 3 K 573/08
Stichstraße als eigenständige Erschließungsanlage?
Vgl. BVerwG, Urteile vom 16.11.1973 - IV C 45.72 -, juris, vom 27.2.1970 - IV C 36.69 -, KStZ 1971, 179 = DVBl. 1970, 835, und vom 5.9.1969 - IV C 67.68 -, BVerwGE 34, 19; OVG NRW, Urteil vom 4.3.2008 - 3 A 76/04 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 14.8.2007 - 17 K 3816/06 - VG Lüneburg, Urteil vom 15.12.2004 - 3 A 62/03 -, juris.
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