Volltextveröffentlichungen (4)

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• VGH Hessen, 10.08.2017 - 4 A 839/15

  Auszug aus VGH Hessen, 02.10.2017 - 3 A 814/15

  Da die Verpflichtung und Berechtigung zum bauaufsichtlichen Einschreiten nicht verwirkt werden kann (ganz. h.M., vgl. nur Hess. VGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 4 A 839/15.Z -, juris, m.w.N.), kommt es nicht darauf an, ob im Rahmen einer im Jahr 1958 stattgefundenen Ortsbesichtigung die streitgegenständlichen Wandöffnungen bereits vorhanden waren und ob die damaligen Mitarbeiter der Bauaufsichtsbehörden damals Kenntnis von den Wandöffnungen erlangt haben.

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• VGH Hessen, 27.01.2020 - 3 B 1864/19

  Bordell im allgemeinen Wohngebiet

  Dies folgt schon daraus, dass nur Rechte, nicht aber Pflichten - hier die behördliche Pflicht, für rechtmäßige Zustände zu sorgen - verwirkt werden können (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 02.10.2017 - 3 A 814/15.Z -, juris Rdnr. 12 ; Bay. VGH…, Beschluss vom 15.09.2006 - 15 ZB 06.2065 -, juris Rdnr. 5 m.w.N.).
• VGH Hessen, 05.08.2025 - 4 B 1315/25

  Nutzungsuntersagung wegen formeller Illegalität

  Denn die Verpflichtung und Berechtigung zum bauaufsichtlichen Einschreiten kann nach der ständigen Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. nur Beschluss vom 2. Oktober 2017 - 3 A 814/15.Z , juris Rdnr. 12 ) nicht verwirkt werden.
• VGH Hessen, 10.03.2022 - 4 A 1958/20

  Naturschutzrechtliche Beseitigungsverfügung für illegale Bauten in einem …

  Die mit einer Befugnis, hier § 17 Abs. 8 BNatSchG, verbundene Pflicht zur Aufgabenerfüllung lässt schon vom Ansatz her eine Verwirkung nicht zu (vgl. entsprechend für ein bauaufsichtliches Einschreiten: Hessischer VGH, Beschluss vom 2. Oktober 2017 - 3 A 814/15.Z -, juris Rdnr. 12 m.w.N.; Schleswig-Holsteinisches OVG…, Urteil vom 17. Juni 2015 - 8 A 56/14 - juris Rdnr. 54).